Die Neubesetzung im Innenministerium, Nancy Faeser setzt das fort, was sie bereits 12 Jahre lang als innenpolitische Sprecherin in Hessen geleistet hat. Dort war sie befasst mit der Aufarbeitung von Verbrechen aus der rechtsextremen Szene (NSU Mord in Kassel, Mord an Walter Lübcke, der rechtsextreme Terror-Anschlag in Hanau).
Nun will sie Telegram, die Plattform für Radikale und Verschwörungstheorien, ins Visier nehmen.
Relevant ist, ob das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von 2017 auch auf Telegram Anwendung findet, was mittlerweile aufgrund verschiedener Funktionen bejaht wird. Problematisch ist der Unternehmenssitz in Dubai, so dass Anhörungsschreiben nicht direkt zugestellt werden können.
Man kann ihr nur viel Erfolg mit diesem Projekt wünschen, so wie Experte Jan Rathje es formuliert: "Endlich hat man das Thema auch im Bundesinnenministerium erkannt, nachdem seit längerem darauf hingewiesen wurde."
Plattform für Radikale: Politik nimmt Telegram ins Visier Plattform für Radikale: Politik nimmt Telegram ins Visierwww.gmx.net
Feierabend-Mitglied
Dienstag 14.12.2021, 00:46
Die Neubesetzung im Innenministerium, Nancy Faeser setzt das fort, was sie bereits 12 Jahre lang als innenpolitische Sprecherin in Hessen geleistet hat. Dort war sie befasst mit der Aufarbeitung von Verbrechen aus der rechtsextremen Szene (NSU Mord in Kassel, Mord an Walter Lübcke, der rechtsextreme Terror-Anschlag in Hanau).
Nun will sie Telegram, die Plattform für Radikale und Verschwörungstheorien, ins Visier nehmen.
Relevant ist, ob das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von 2017 auch auf Telegram Anwendung findet, was mittlerweile aufgrund verschiedener Funktionen bejaht wird. Problematisch ist der Unternehmenssitz in Dubai, so dass Anhörungsschreiben nicht direkt zugestellt werden können.
Man kann ihr nur viel Erfolg mit diesem Projekt wünschen, so wie Experte Jan Rathje es formuliert: "Endlich hat man das Thema auch im Bundesinnenministerium erkannt, nachdem seit längerem darauf hingewiesen wurde."
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