...um das, was gerade passiert!
und das ist meine einzige Panik!
Worum geht´s? Um Hirngespinste?
Wird Corona Mittel zum Zweck ?
Wie weit dürfen
Grundrechtseinschränkungen gehen?
Bin ich entmündigt?
(Natürlich spreche ich NUR für mich!
Wo ist die Verhältnismäßigkeit?
Sind Corona-Einschränkungen Grundgesetz
konform?
Kommen bald Zwangstest´s und Zwangsimpfung?
Müssen wir bald nur noch Bargeldlos zahlen?
Kommt der total durchsichtige Mensch?
Muss ein Staat wissen was ich wann und wo kaufe???
Bleibt der Mittelstand durch "Corona" auf der Strecke?
Soll ich nur noch online kaufen?
Unter welchen Bedingungen dürfen Grundrechte
eingeschränkt werden?
Der Staat darf auch in der aktuellen Ausnahmesituation
nur in unsere Grundrechte eingreifen, wenn dies
VERHÄLTNISMÄSSIG ist.
Es sind also nicht alle Maßnahmen, die zum Infektionsschutz
getroffen werden oder theoretisch getroffen werden können,
automatisch rechtmäßig.
Was sieht denn das Gesetz bei einer Pandemie überhaupt vor?
Die Grundlage für die aktuellen Maßnahmen bietet das
Infektionsschutzgesetz (IfSG), das seit 2001 in Kraft ist.
Im Infektionsschutzgesetz steht:
Was der Staat bei einer Pandemie darf - und was nicht
Im Fall einer Pandemie ermächtigt das IfSG die örtlichen
Gesundheitsämter, gewisse Grundrechte durch
Schutzmaßnahmen einzugrenzen. Die Behörden dürfen
somit Veranstaltungen und Versammlungen verbieten sowie Gemeinschaftseinrichtungen wie etwa Schulen, Kindergärten,
Heime oder Badeanstalten schließen.
Auch können sie Menschen verpflichten, an einem Ort
zu bleiben oder bestimmte Orte nicht zu betreten.
So heißt es in Paragraph 28 des IfSG:
"Die Grundrechte der Freiheit der Person …
der Versammlungsfreiheit
… und der Unverletzlichkeit der Wohnung …
werden insoweit eingeschränkt.
" Diese Einschränkungen müssen jedoch verhältnismäßig sein
[tagesschau.de]
UND DÜRFEN NUR ZEITLICH, RÄUMLICH ODER PERSONELL
B E G R E N Z T GELTEN.
Nun zu....
Atemmasken können große Mengen an Tröpfchen durch
Niesen und Husten abwehren.
Sie halten Nutzer auch davon
ab, sich an Mund und Nase zu fassen - ein weiterer Weg,
um Keime zu stoppen.
Das RKI (Robert Koch Institut) betont jedoch, dass
Händewaschen, Abstand halten von Kranken und nicht in
die Hand Husten die wichtigsten Maßnahmen gegen die
Virusverbreitung sind.
Warum muss ich eine Maske tragen???
Bin ich ENTMÜNDIGT???
Hetze und Fehlinterpretationen sind erlaubt, ... denn jeder hat das Recht, sich zu outen!
...um das, was gerade passiert!
und das ist meine einzige Panik!
Worum geht´s? Um Hirngespinste?
Wird Corona Mittel zum Zweck ?
Wie weit dürfen
Grundrechtseinschränkungen gehen?
Bin ich entmündigt?
(Natürlich spreche ich NUR für mich!
Wo ist die Verhältnismäßigkeit?
Sind Corona-Einschränkungen Grundgesetz
konform?
Kommen bald Zwangstest´s und Zwangsimpfung?
Müssen wir bald nur noch Bargeldlos zahlen?
Kommt der total durchsichtige Mensch?
Muss ein Staat wissen was ich wann und wo kaufe???
Bleibt der Mittelstand durch "Corona" auf der Strecke?
Soll ich nur noch online kaufen?
Unter welchen Bedingungen dürfen Grundrechte
eingeschränkt werden?
Der Staat darf auch in der aktuellen Ausnahmesituation
nur in unsere Grundrechte eingreifen, wenn dies
VERHÄLTNISMÄSSIG ist.
Es sind also nicht alle Maßnahmen, die zum Infektionsschutz
getroffen werden oder theoretisch getroffen werden können,
automatisch rechtmäßig.
Was sieht denn das Gesetz bei einer Pandemie überhaupt vor?
Die Grundlage für die aktuellen Maßnahmen bietet das
Infektionsschutzgesetz (IfSG), das seit 2001 in Kraft ist.
Im Infektionsschutzgesetz steht:
Was der Staat bei einer Pandemie darf - und was nicht
Im Fall einer Pandemie ermächtigt das IfSG die örtlichen
Gesundheitsämter, gewisse Grundrechte durch
Schutzmaßnahmen einzugrenzen. Die Behörden dürfen
somit Veranstaltungen und Versammlungen verbieten sowie Gemeinschaftseinrichtungen wie etwa Schulen, Kindergärten,
Heime oder Badeanstalten schließen.
Auch können sie Menschen verpflichten, an einem Ort
zu bleiben oder bestimmte Orte nicht zu betreten.
So heißt es in Paragraph 28 des IfSG:
"Die Grundrechte der Freiheit der Person …
der Versammlungsfreiheit
… und der Unverletzlichkeit der Wohnung …
werden insoweit eingeschränkt.
" Diese Einschränkungen müssen jedoch verhältnismäßig sein
[tagesschau.de]
UND DÜRFEN NUR ZEITLICH, RÄUMLICH ODER PERSONELL
B E G R E N Z T GELTEN.
Nun zu....
Atemmasken können große Mengen an Tröpfchen durch
Niesen und Husten abwehren.
Sie halten Nutzer auch davon
ab, sich an Mund und Nase zu fassen - ein weiterer Weg,
um Keime zu stoppen.
Das RKI (Robert Koch Institut) betont jedoch, dass
Händewaschen, Abstand halten von Kranken und nicht in
die Hand Husten die wichtigsten Maßnahmen gegen die
Virusverbreitung sind.
Warum muss ich eine Maske tragen???
Bin ich ENTMÜNDIGT???
Hetze und Fehlinterpretationen sind erlaubt, ...
denn jeder hat das Recht, sich zu outen!