Große Erwartungen

Kann Kanzler Merz die Hoffnungen erfüllen, die seine Reisen nach Frankreich und Polen wecken?
Andreas Schwarzkopf, Frankfurter Rundschau 8.5.2025

Lange vorbei, dass ein Regierungschef 100 Tage Zeit hatte für die ersten politischen Akzente. Schließlich warten Probleme, die Welt aber nicht, wie es so schön heißt. Bleibt also zu hoffen, dass das Team um Kanzler Friedrich Merz die Reisen nach Frankreich und Polen gut vorbereitet hat. Denn die Erwartungen an die Visiten sind hoch und die Gefahr sie zu enttäuschen groß.
Mit dem Treffen zwischen Merz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist die Hoffnung verbunden, sie könnten den stotternden deutsch-französischen Motor wieder in Gang bringen. Das alte Erfolgsmodell ist aber nicht mehr zeitgemäß. Stammt es doch aus einer Zeit, in der das europäische Staatenbündnis homogener war, die Herausforderungen weniger und nicht so komplex sowie die Bereitschaft größer, Paris und Berlin zu folgen. Außerdem sind Macron durch seine fehlende Mehrheit und Merz durch seinen holprigen Start ins Amt geschwächt.
Gesucht werden zudem weniger Typen wie Macron und Merz, die gerne als durchsetzungsstarke Macher agieren und schnell zu Ergebnissen kommen wollen. Wichtiger wäre jemand, der in Zeiten der russischen Bedrohung durch den Krieg gegen die Ukraine und einer drohenden Abkehr der USA von Europa sowie der für die EU-Staaten so wichtige, aber bedrohte Freihandel beharrlich und ausdauernd mit den anderen EU-Staaten Kompromisse erarbeitet, damit alle vorankommen. So muss beispielsweise für die Unterstützung der Ukraine und die Verteidigung Europas die Um-, Aus- und Aufrüstung neben der Rüstungsindustrie koordiniert und europäisiert werden. Das scheiterte bislang an nationalen Interessen.
Merz ergreift zwar Macrons ausgestreckte Hand beherzt und unterscheidet sich damit von Angela Merkel und Olaf Scholz. Es wäre aber nicht das erste Mal, dass Merz ein Versprechen nicht halten kann. Schließlich ist Deutschland ökonomisch und sicherheitspolitisch auf eine Kooperation mit den USA angewiesen. Berlin wird also ein zu hohes Tempo für mehr Autonomie scheuen, während sich Macron dafür weiter starkmacht.
Die polnische Regierung von Donald Tusk hofft mit Merz die deutsch-polnischen Beziehungen verbessern zu können, die während der Amtszeit von Scholz nicht so vorankam, wie von Warschau gehofft. Einer der Wünsche des Nachbarn ist es, dass Berlin Polen stärker unterstützt, um die Ostgrenze besser zu schützen. Außerdem ist das Projekt eines Gedenkortes für polnische Kriegsopfer in Berlin noch nicht umgesetzt und die letzten polnischen Kriegsopfer warten auf eine Wiedergutmachung.
Als Belastungsprobe für die deutsch-polnischen Beziehungen gilt zudem die schwarz-rote Migrationspolitik, zu der ein größerer Schutz der Außengrenzen gehört. Tusk ist darüber nicht erfreut. Schließlich erschwert es durch lange Staus von Lastern an der deutsch-polnischen Grenze den Handel.
Immerhin sollte mit dem Kabinett Merz die Zeit der German Vote der Ampelregierung vorbei sein. Zu oft konnte sich die selbsternannte Fortschrittskoalition bei europäischen Themen nicht einigen und enthielt sich deshalb häufig der Stimme. So verlangsamte sie Projekte oder stoppte sie gar, war also alles andere als fortschrittlich.
Abzuwarten bleibt, bei welchen Themen Merz und seine große Koalition die EU voranbringen wollen. Zu fürchten ist, dass sie sich sehr auf wirtschaftliche und verteidigungspolitische Themen konzentrieren und die notwendige Klimapolitik vernachlässigen werden. Ähnliches droht beim Lieferkettengesetz, das vor allem den Konservativen ein Dorn im Auge ist. Das birgt Zündstoff mit der SPD, aber auch mit so manch anderem EU-Partner.
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» Gesucht werden zudem weniger Typen wie Macron und Merz, die gerne als durchsetzungsstarke Macher agieren und schnell zu Ergebnissen kommen wollen.«
Schwarzkopf sagt es deutlich, das letzte was wir brauchen wäre ein deutscher Trump. Merz will sich an seinen Erfolgen messen lassen und übersieht dabei, dass Deutschland nicht die europäische Führungsmacht ist, die es so gerne sein möchte. Oft hat er zurückstecken müssen, jetzt will er der Macher sein.
Dabei kann er viel zerstören. Denn er ist kein Teamplayer.
Mich wundern die vielen warnenden Stimmen im Land. Warnende Stimmen zu einem rechten Kanzler in einem Land mit einer eigentlich rechten Grundstimmung.
Geht in manchen Köpfen langsam die Sonne auf? Sehen vielleicht viele auch in dieser Regierung und der sie tragenden SPD eine Gefahr für die Demokratie? Warten wir ab was alles passiert.