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»Gefährliche Pflege«

Von Harvey11 Mittwoch 14.01.2026, 11:40

Krankenkassen werfen Kliniken missbräuchlichen Einsatz von Fachkräften zwecks Profitmaximierung vor. Helios-Konzern in der Kritik

»Lassen deutsche Kliniken ihr Pflegefachpersonal fachfremde Tätigkeiten abseits vom Bett verrichten, um ihre Gewinne zu steigern? Nach Überzeugung der Chefin des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK), Anne-Kathrin Klemm, ist genau das vielerorts alltägliche Praxis. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom vergangenen Sonnabend sprach sie von einer verbreiteten Masche: Fachkräfte würden Flure wischen und Controller »nur der Form halber zu Pflegeassistenten weitergebildet«, um sie mit den Krankenkassen abrechnen zu können. »Ich halte das für Betrug.« Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) zeigte sich empört, ihr Spitzenfunktionär Gerald Gaß sprach von einer »Unverschämtheit« und nannte es an der Zeit, »den BKK-Bundesverband aufzulösen«. Und natürlich entbehrten die Vorwürfe »jeder Grundlage«, befand er in der FAZ vom Montag.

Worum geht es konkret? Seit 2020 existiert das sogenannte Pflegebudget auf Grundlage des Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG). Mit ihm wurden die Pflegeausgaben aus dem System der Fallpauschalen (DRG) herausgelöst, um sie in tatsächlicher Höhe komplett durch die Kassen nach dem Prinzip der Selbstkostendeckung zu finanzieren. Das erklärte Ziel war es, mehr Personal zu gewinnen, bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen und die Pflege qualitativ aufzuwerten. Die Entwicklung in Zahlen: Zwischen 2020 und 2024 stieg das Budgetvolumen von 14,7 auf über 22,2 Milliarden Euro, es gab mehr Neueinstellungen, und auch die Bezahlung legte deutlich zu............«

In der Vorwoche berichtete das Magazin »Quer« des Bayerischen Rundfunks über die Zustände am Helios-Amper-Klinikum Dachau bei München. Demnach würden dort Pflegerinnen dazu verdonnert, Tabletts zu bestücken, Kaffee zu kochen, Wasserkannen abzufüllen und Betten sauber zu machen. Früher wurde das durch spezielle Service- und Reinigungskräfte erledigt, die das Management inzwischen wegrationalisiert hat. Der Grund: Ihre Dienste musste das Unternehmen aus eigener Kasse begleichen. Jetzt werden die Arbeiten eins zu eins über das Pflegebudget abgerechnet, finanziert durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV).

Da sieht man schon, wer so alles an den Gesetzen mitarbeitet, sie quasi den Politikern fertigt vorlegt.

Das erinnert mich an die Praxis der Werkverträge.
Energieintensive Betriebe mussten weniger für ihre Energie bezahlen als lohnintensive Betriebe. Für die hat man später Hartz IV erfunden.
Für diese energieintensiven Betriebe schuf man die Werkverträge.
Arbeitnehmer wurden entlassen und mit Werkvertrag wieder beschäftigt.
Einerseits spart der Unternehmer so alle sozialen Leistungen, die Ausgaben für diese "Beschäftigten" zählten aber auch nicht zu den Lohnkosten.
So konnte man die Personalkosten unter die Energiekosten drücken, war plötzlich ein energieintensiver Betrieb und bekam die Energie billiger.
Für die privaten Verbraucher wurde sie dafür etwas teurer. Aber das gehört einfach zum Kapitalismus. Dafür können sie reisen wohin sie wollen. Es gibt eben nichts umsonst.

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