Anhörung zum Wehrdienst im Verteidigungsausschuss. Pistorius »sehr, sehr optimistisch« für Einigung mit CDU/CSU
»Die Wehrpflicht kommt. Das ist das Fazit einer Anhörung zum »Wehrdienst-Modernisierungsgesetz«, die am Montag im Verteidigungsausschuss des Bundestages in Berlin stattfand. Das Gesetz, auf dessen Grundlage zunächst alle Männer beginnend mit dem Jahrgang 2008 nach ihrer Bereitschaft zum freiwilligen Wehrdienst befragt werden, soll am 1. Januar 2026 in Kraft treten. Der von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Sommer ins Kabinett eingebrachte und dort verabschiedete Entwurf wurde Mitte Oktober in den Bundestag eingebracht. Politiker der CDU/CSU kritisierten ihn scharf.
Die Differenzen sind offenbar überwunden. Am Montag besuchte Pistorius jedenfalls das Heimatschutzregiment, also eine Einheit von Bundeswehrreservisten, in Münster und erklärte dort mit Blick auf die Koalitionspartner, er sei »sehr, sehr optimistisch, weil wir uns annähern«. In dem Gesetz solle es »Pflichtelemente« geben, falls sich nicht genügend Freiwillige fänden. Es gehe darum, »im Verteidigungsfall wirklich handlungsfähig sein zu können und wirklich zu wissen, wer ist denn überhaupt in der Lage, eingezogen zu werden«. Ähnlich wie Pistorius ging auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), von einer Einigung in dieser Woche aus. Er sagte im ZDF-»Morgenmagazin«: »Wir haben schon viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert. Jetzt geht’s noch um Detailfragen.« Es sei wichtig, dass die Koalition jetzt geschlossen in die weiteren parlamentarischen Beratungen gehe........«
In dem Gesetz solle es »Pflichtelemente« geben, falls sich nicht genügend Freiwillige fänden. Klingt nicht sehr zuversichtlich. Die Kriegshelden scheinen dünn gesät zu sein.
Wen ich dann lese, dass man wissen will, wer ist denn überhaupt in der Lage, eingezogen zu werden, dann ist klar, dass wie bei Trump ein Attest vom Onkel Doktor ausreicht.
»Die anderen Fachleute, darunter der Militärhistoriker Sönke Neitzel sowie der General a. D. und AfD-Politiker Joachim Wundrak, kritisierten vor allem das angesichts der angeblichen Bedrohung aus ihrer Sicht zu langsame Tempo des Bundeswehr-»Aufwuchses«. Neitzel plädierte für eine »Auswahlwehrpflicht« nach skandinavischem Vorbild und beklagte die Schwäche der Armee: Sie habe nicht einmal genug Besatzung für sechs U-Boote. Er fragte: »Was tun wir, wenn in zwei Jahren ein Krieg ausbricht und die Bundeswehr nicht kämpfen kann?««
Das ist die Frage. Denn der Russe steht ja bereits vor der Tür. Wie zu lesen war kann er schon morgen kommen.
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Anhörung zum Wehrdienst im Verteidigungsausschuss. Pistorius »sehr, sehr optimistisch« für Einigung mit CDU/CSU
»Die Wehrpflicht kommt. Das ist das Fazit einer Anhörung zum »Wehrdienst-Modernisierungsgesetz«, die am Montag im Verteidigungsausschuss des Bundestages in Berlin stattfand. Das Gesetz, auf dessen Grundlage zunächst alle Männer beginnend mit dem Jahrgang 2008 nach ihrer Bereitschaft zum freiwilligen Wehrdienst befragt werden, soll am 1. Januar 2026 in Kraft treten. Der von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Sommer ins Kabinett eingebrachte und dort verabschiedete Entwurf wurde Mitte Oktober in den Bundestag eingebracht. Politiker der CDU/CSU kritisierten ihn scharf.
Die Differenzen sind offenbar überwunden. Am Montag besuchte Pistorius jedenfalls das Heimatschutzregiment, also eine Einheit von Bundeswehrreservisten, in Münster und erklärte dort mit Blick auf die Koalitionspartner, er sei »sehr, sehr optimistisch, weil wir uns annähern«. In dem Gesetz solle es »Pflichtelemente« geben, falls sich nicht genügend Freiwillige fänden. Es gehe darum, »im Verteidigungsfall wirklich handlungsfähig sein zu können und wirklich zu wissen, wer ist denn überhaupt in der Lage, eingezogen zu werden«. Ähnlich wie Pistorius ging auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), von einer Einigung in dieser Woche aus. Er sagte im ZDF-»Morgenmagazin«: »Wir haben schon viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert. Jetzt geht’s noch um Detailfragen.« Es sei wichtig, dass die Koalition jetzt geschlossen in die weiteren parlamentarischen Beratungen gehe........«
In dem Gesetz solle es »Pflichtelemente« geben, falls sich nicht genügend Freiwillige fänden. Klingt nicht sehr zuversichtlich. Die Kriegshelden scheinen dünn gesät zu sein.
Wen ich dann lese, dass man wissen will, wer ist denn überhaupt in der Lage, eingezogen zu werden, dann ist klar, dass wie bei Trump ein Attest vom Onkel Doktor ausreicht.
»Die anderen Fachleute, darunter der Militärhistoriker Sönke Neitzel sowie der General a. D. und AfD-Politiker Joachim Wundrak, kritisierten vor allem das angesichts der angeblichen Bedrohung aus ihrer Sicht zu langsame Tempo des Bundeswehr-»Aufwuchses«. Neitzel plädierte für eine »Auswahlwehrpflicht« nach skandinavischem Vorbild und beklagte die Schwäche der Armee: Sie habe nicht einmal genug Besatzung für sechs U-Boote. Er fragte: »Was tun wir, wenn in zwei Jahren ein Krieg ausbricht und die Bundeswehr nicht kämpfen kann?««
Das ist die Frage. Denn der Russe steht ja bereits vor der Tür. Wie zu lesen war kann er schon morgen kommen.
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