Es ist nicht mehr zu übersehen, dass der Wahltermin unaufhaltsam näher und näher rückt.
Der Bundeswahlleiter meint, dass das Meinungsforschungsinstitut "Forsa" durch seine Fragestellung (Wie haben Sie sich bei der Briefwahl entschieden) vorzeitig und nicht zulässig das Wahlergebnis veröffentlicht. Es handelt sich dabei um die sogenannten "Sonntagsumfragen". Die Beantwortung dieser Frage nach der Entscheidung bei der Briefwahl dürfe nicht in das allgemeine Umfrageergebnis einfließen.
"Ein Sprecher von Bundeswahlleiter Georg Thiel bestätigt die Klage auf Anfrage. Hintergrund ist die sogenannte Sonntagsfrage, die Umfrageinstitute wie Forsa alle paar Wochen ermittelt. Dabei rufen Mitarbeiter zufällig ausgesuchte Menschen an und fragen sie: „Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wen würden sie wählen?“. Forsa fragt jedoch auch, ob jemand schon per Brief gewählt hat und wenn ja, wen. Die Antworten fließen in das Ergebnis der Sonntagsfrage ein.
Und genau das widerspricht nach Rechtsauffassung von Bundeswahlleiter Thiel dem Bundeswahlgesetz. Denn dort heißt es in Paragraf 32 Absatz 2: „Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung ist vor Ablauf der Wahlzeit unzulässig.“ Thiel hat daher die Meinungsforschungsinstitute darauf hingewiesen, dass die Abfrage des Status der Briefwähler nicht rechtens ist. Denn bei dieser Bundestagswahl kommt etwas Besonders hinzu: Demnach wird bei einer Wahlbeteiligung von 70 bis 75 Prozent eine Briefwählerquote von bis zu 57,2 Prozent prognostiziert – so hoch wie nie zuvor."
Quelle: Business Insider
Novelle
Freitag 10.09.2021, 16:36
Es ist nicht mehr zu übersehen, dass der Wahltermin unaufhaltsam näher und näher rückt.
Der Bundeswahlleiter meint, dass das Meinungsforschungsinstitut "Forsa" durch seine Fragestellung (Wie haben Sie sich bei der Briefwahl entschieden) vorzeitig und nicht zulässig das Wahlergebnis veröffentlicht. Es handelt sich dabei um die sogenannten "Sonntagsumfragen". Die Beantwortung dieser Frage nach der Entscheidung bei der Briefwahl dürfe nicht in das allgemeine Umfrageergebnis einfließen.
"Ein Sprecher von Bundeswahlleiter Georg Thiel bestätigt die Klage auf Anfrage. Hintergrund ist die sogenannte Sonntagsfrage, die Umfrageinstitute wie Forsa alle paar Wochen ermittelt. Dabei rufen Mitarbeiter zufällig ausgesuchte Menschen an und fragen sie: „Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wen würden sie wählen?“. Forsa fragt jedoch auch, ob jemand schon per Brief gewählt hat und wenn ja, wen. Die Antworten fließen in das Ergebnis der Sonntagsfrage ein.
Und genau das widerspricht nach Rechtsauffassung von Bundeswahlleiter Thiel dem Bundeswahlgesetz. Denn dort heißt es in Paragraf 32 Absatz 2: „Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung ist vor Ablauf der Wahlzeit unzulässig.“ Thiel hat daher die Meinungsforschungsinstitute darauf hingewiesen, dass die Abfrage des Status der Briefwähler nicht rechtens ist. Denn bei dieser Bundestagswahl kommt etwas Besonders hinzu: Demnach wird bei einer Wahlbeteiligung von 70 bis 75 Prozent eine Briefwählerquote von bis zu 57,2 Prozent prognostiziert – so hoch wie nie zuvor."
Quelle: Business Insider