Neu hier? Lies hier über unser Motto gemeinsam statt einsam.
Mitglied werden einloggen




Passwort vergessen?

3 4

Finanzhilfen im Bundestag blockiert

Von Harvey11 Samstag 23.11.2024, 15:33 – geändert Samstag 23.11.2024, 15:48

Selenskyj zetert. Das okay für den Abschuss von US-amerikanischen Raketen kam noch schnell von Joe Biden, was die sofortige Antwort von Putin provozierte.
Das wiederum löste einen erneuten Heulanfall bei bei Selenskyj aus, weil ihm Scholz immer noch die Taurus-Raketen verweigert.
Das auch zum Ärger von Union und FDP. Die wollen es Putin so gerne mal so richtig zeigen, wie Teile von SPD und den Grünen auch.
Um so verwunderlicher ist es darum, dass Union und FDP erst einmal weitere Hilfe für die Ukraine blockieren. Zwar wird die Blockade von Brüssel überbrückt, aber in Berlin ist jetzt der Wahlkampf wichtiger.
Darüber, dass die Ukraine weitere Hilfe dringend braucht, herrscht zwischen Grünen, SPD, FDP und Union Einigkeit. Doch Letztere hofft, nach den Neuwahlen eigene Akzente setzen zu können. Angesichts ihrer Blockade rücken konkrete Beschlüsse in weite Ferne. Sofern sich daran nichts ändert, wird der Weg für neue Ukraine-Hilfen voraussichtlich erst mit einer neuen Regierung frei sein – auch wenn die Wahl auch Kräfte stärken könnte, die Hilfe ablehnen.
Auf deutsch, weil Scholz sich weigert Taurus zu liefern, darf er auch nichts anderes liefern. Denn Strafe muss sein.
Deutlicher können Union und FDP nicht zeigen, wie wenig ihnen tatsächlich dieser Freiheitskampf der Ukrainer am Herzen liegt. Er ist ihnen so was von Wurscht, dass sie ihn auf dem Altar ihres Wahlkampf für ein paar Prozente mehr gnadenlos opfern.

MSN
www.msn.com

Kommentieren
Mitglieder > Veranstaltungen > Finanzhilfen im Bundestag blockiert