Von Harvey11
Freitag 01.08.2025, 09:22 – geändert Freitag 01.08.2025, 09:23
Ukrainisches Parlament stellt institutionelle Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden wieder her. Selenskij muss aber keine Ermittlungen fürchten
Es ging am Donnerstag zu wie oft im ukrainischen Parlamentsleben: Wüstes Geschrei, Rangeleien am Fuße der Rednertribüne, erregte Erklärungen, man sei nicht mehr bereit, die »Fäkalien zu fressen«, die den Abgeordneten aus der Präsidialkanzlei serviert würden. Und dann ein Abstimmungsergebnis, mit dem Wolodimir Selenskij gut leben kann: 331 der 450 Abgeordneten der Werchowna Rada stimmten seinem Gesetzentwurf zu, mit dem die formale Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörde NABU und der Sonderstaatsanwaltschaft SAP wiederhergestellt wird. Es gab keine Gegenstimmen; wie die 199 Abgeordneten gestimmt hätten, die nicht an dem Votum teilnahmen, bleibt unklar. Einen Hinweis bot die Erklärung von Julija Timoschenko, Chefin der immer noch existierenden »Vaterlandspartei«, die vergangene Woche mit Selenskijs Leuten dafür gestimmt hatte, die Ermittler an die politische Kette zu legen: Die fehlende politische Kontrolle über das Verhalten der ukrainischen Exekutive beeinträchtige die Souveränität des Landes.
Timoschenko weiß, wovon sie redet. Als enge Mitarbeiterin des megakorrupten Premierministers Pawlo Lasarenko war sie in den 1990er Jahren zu großem Reichtum gekommen. Und schon der frühere Präsident Wiktor Janukowitsch hatte sie deshalb und wegen bestimmter konkreter und für die Ukraine nachteiliger Entscheidungen als Regierungschefin in den 2000er Jahren hinter Schloss und Riegel gebracht. Damals zu großem Lamento der EU und insbesondere Angela Merkels.
Je weiter man zurückgeht, immer stößt man auf Korruption.
Man weiß also davon, auch in der EU und besonders in Deutschland.
Aber die Ukraine und besonders Selenskij bleibt deren Hätschelkind.
Das sind die Schuldgefühle gegenüber einem, den sie zur Drecksarbeit überredet haben. Den könne sie nicht hängen lassen und er weiß das.
So tritt er auch auf. Nur in Washington kam er an den falschen. Dort flog er damit raus.
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Harvey11
Freitag 01.08.2025, 09:22 – geändert Freitag 01.08.2025, 09:23
Ukrainisches Parlament stellt institutionelle Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden wieder her. Selenskij muss aber keine Ermittlungen fürchten
Es ging am Donnerstag zu wie oft im ukrainischen Parlamentsleben: Wüstes Geschrei, Rangeleien am Fuße der Rednertribüne, erregte Erklärungen, man sei nicht mehr bereit, die »Fäkalien zu fressen«, die den Abgeordneten aus der Präsidialkanzlei serviert würden. Und dann ein Abstimmungsergebnis, mit dem Wolodimir Selenskij gut leben kann: 331 der 450 Abgeordneten der Werchowna Rada stimmten seinem Gesetzentwurf zu, mit dem die formale Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörde NABU und der Sonderstaatsanwaltschaft SAP wiederhergestellt wird. Es gab keine Gegenstimmen; wie die 199 Abgeordneten gestimmt hätten, die nicht an dem Votum teilnahmen, bleibt unklar. Einen Hinweis bot die Erklärung von Julija Timoschenko, Chefin der immer noch existierenden »Vaterlandspartei«, die vergangene Woche mit Selenskijs Leuten dafür gestimmt hatte, die Ermittler an die politische Kette zu legen: Die fehlende politische Kontrolle über das Verhalten der ukrainischen Exekutive beeinträchtige die Souveränität des Landes.
Timoschenko weiß, wovon sie redet. Als enge Mitarbeiterin des megakorrupten Premierministers Pawlo Lasarenko war sie in den 1990er Jahren zu großem Reichtum gekommen. Und schon der frühere Präsident Wiktor Janukowitsch hatte sie deshalb und wegen bestimmter konkreter und für die Ukraine nachteiliger Entscheidungen als Regierungschefin in den 2000er Jahren hinter Schloss und Riegel gebracht. Damals zu großem Lamento der EU und insbesondere Angela Merkels.
Je weiter man zurückgeht, immer stößt man auf Korruption.
Man weiß also davon, auch in der EU und besonders in Deutschland.
Aber die Ukraine und besonders Selenskij bleibt deren Hätschelkind.
Das sind die Schuldgefühle gegenüber einem, den sie zur Drecksarbeit überredet haben. Den könne sie nicht hängen lassen und er weiß das.
So tritt er auch auf. Nur in Washington kam er an den falschen. Dort flog er damit raus.
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