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EU-Beitritt

Von Feierabend-Mitglied Montag 20.06.2022, 17:41

Das ist im Moment ein ganz heißes Thema. „Ukraine auf der Überholspur?“ Oder „Andere Länder auf dem EU-Abstellgleis“. Solche Headlines lesen wir täglich.

Aber betrachten wir doch erst mal die jetzigen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die schaffen es nur in den seltensten Fällen einen einstimmigen Beschluss zu fassen.

Es gibt heute schon eine lange Warteliste von Beitrittskandidaten. Gewartet wird bei diesen Ländern auf Anpassung von Gesetzen, Wirtschaft usw. Ein langer Weg.

Ob jetzt der Status für die Ukraine als „EU-Kandidat“ sinnvoll ist, mag ich nicht beurteilen. Da spielt politisches und trickreiches Manövrieren eine große Rolle.

Aber warum kümmert sich die EU nicht erstmal um eine innere Reform? Um ein für alle Mitglieder akzeptables Mehrheitsrecht. Sonst wird die EU immer ein lahmes Pferd sein, wenn es um Entscheidungen geht.

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