1990 verpflichteten sich die damals noch zwei deutschen Staaten zusammen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges im Zwei-plus-Vier-Vertrag, ein gemeinsames friedliches Europa zu errichten, in dem die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt werden. Das war die Bedingung für die Wiedervereinigung Deutschlands.
2023 ist Europa weit davon entfernt, im gemeinsamen Frieden zu leben. Der Krieg in und um die Ukraine eskaliert immer weiter. Wenn er nicht gestoppt wird, droht der Einsatz von Atomwaffen und damit der Dritte Weltkrieg. Diesen Krieg werden mit Sicherheit alle verlieren.
Vor allem die deutsche Regierung macht sich zum Büttel der USA. Sie beteiligt sich an den Sanktionen gegen Russland. Sie beliefert als zweitgrößter Waffenlieferant die Ukraine mit immer mehr Angriffswaffen, toleriert selbst die Lieferung von toxischer Uran- und geächteter Streumunition und behindert diplomatische Bemühungen.
Zugleich verschärfen die Finanzierung des Ukrainekrieges und die Sanktionen gegen Russland die soziale Lage in unserem Land. In dem Maße, wie die politisch Verantwortlichen die Rüstungsausgaben wie nie zuvor in gigantische Höhen treiben, fahren sie die Ausgaben für Soziales hinunter. Ausnahmslos alle Programme im sozialen Bereich, sei es Schulbildung, Kultur, Kinderförderung, Gesundheit oder Pflege, fallen dem Rotstift zum Opfer – zugunsten des Militärs.
ERKA99
Samstag 23.09.2023, 14:00
1990 verpflichteten sich die damals noch zwei deutschen Staaten zusammen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges im Zwei-plus-Vier-Vertrag, ein gemeinsames friedliches Europa zu errichten, in dem die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt werden. Das war die Bedingung für die Wiedervereinigung Deutschlands.
2023 ist Europa weit davon entfernt, im gemeinsamen Frieden zu leben. Der Krieg in und um die Ukraine eskaliert immer weiter. Wenn er nicht gestoppt wird, droht der Einsatz von Atomwaffen und damit der Dritte Weltkrieg. Diesen Krieg werden mit Sicherheit alle verlieren.
Vor allem die deutsche Regierung macht sich zum Büttel der USA. Sie beteiligt sich an den Sanktionen gegen Russland. Sie beliefert als zweitgrößter Waffenlieferant die Ukraine mit immer mehr Angriffswaffen, toleriert selbst die Lieferung von toxischer Uran- und geächteter Streumunition und behindert diplomatische Bemühungen.
Zugleich verschärfen die Finanzierung des Ukrainekrieges und die Sanktionen gegen Russland die soziale Lage in unserem Land. In dem Maße, wie die politisch Verantwortlichen die Rüstungsausgaben wie nie zuvor in gigantische Höhen treiben, fahren sie die Ausgaben für Soziales hinunter. Ausnahmslos alle Programme im sozialen Bereich, sei es Schulbildung, Kultur, Kinderförderung, Gesundheit oder Pflege, fallen dem Rotstift zum Opfer – zugunsten des Militärs.