Von Feierabend-Mitglied
Mittwoch 24.11.2021, 15:01 – geändert Mittwoch 24.11.2021, 16:39
man in unserem Land noch sagen und NICHT darf, aber das Recht auf freie Meinungsäusserung ist wohl sehr dehnbar.
Für Trump war der Satz 'America first!' selbstverständlich.
Aber sagt hierzulande jemand 'Alles für Deutschland', riskiert er bereits eine Strafanzeige.
Der "Spiegel" berichtete, dass Höcke, der seine Fraktion im Thüringer Parlament anführt, eine Rede in Merseburg in Sachsen-Anhalt mit dem Satz "Alles für Deutschland" beendet haben soll. Der sachsen-anhaltische Grünen-Chef Sebastian Striegel sagte nun, er habe deswegen Strafanzeige gegen Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet. Striegel verwies auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, in dem das Verwenden der Formulierung "Alles für Deutschland" im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung strafbar sei, weil es sich um eine Losung der NS-Organisation SA handelte.
Klar doch, man weiss eh, das sind so oder so alles Nazis, ob sie nun den Mund aufmachen oder auch nicht.
Man kann es auch etwas übertreiben mit der Strafanzeigewut.
Feierabend-Mitglied
Mittwoch 24.11.2021, 15:01 – geändert Mittwoch 24.11.2021, 16:39
man in unserem Land noch sagen und NICHT darf, aber das Recht auf freie Meinungsäusserung ist wohl sehr dehnbar.
Für Trump war der Satz 'America first!' selbstverständlich.
Aber sagt hierzulande jemand 'Alles für Deutschland', riskiert er bereits eine Strafanzeige.
Der "Spiegel" berichtete, dass Höcke, der seine Fraktion im Thüringer Parlament anführt, eine Rede in Merseburg in Sachsen-Anhalt mit dem Satz "Alles für Deutschland" beendet haben soll. Der sachsen-anhaltische Grünen-Chef Sebastian Striegel sagte nun, er habe deswegen Strafanzeige gegen Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet. Striegel verwies auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, in dem das Verwenden der Formulierung "Alles für Deutschland" im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung strafbar sei, weil es sich um eine Losung der NS-Organisation SA handelte.
Klar doch, man weiss eh, das sind so oder so alles Nazis, ob sie nun den Mund aufmachen oder auch nicht.
Man kann es auch etwas übertreiben mit der Strafanzeigewut.