Epidemische Notsituation ist f. AfD nicht existent
Von ehemaliges Mitglied
Donnerstag 14.05.2020, 08:26
So einfach!
Die AfD will in der Corona-Krise Einschränkungen im Umweltausschuss des Bundestags nicht akzeptieren - insbesondere die reduzierte Zahl der Teilnehmer. Die Abgeordneten der Partei im Ausschuss zögen "aus der Einschätzung der AfD-Fraktion, dass eine epidemische Notsituation nicht existent ist, ihre Konsequenzen", teilte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Hilse, am Mittwoch mit. Man werde sich an die Geschäftsordnung halten und nicht an Vereinbarungen, die dagegen verstießen - etwa über eine verminderte Teilnehmerzahl bei Abstimmungen und dass die Obleute für Mitglieder ihrer Fraktion abstimmen sollen.
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