Elsässer klagt gegen Verbot Bundesinnenministerium
Von ehemaliges Mitglied
Mittwoch 17.07.2024, 07:45
Der juristische Weg, den Faesers Ministerium gewählt hat, ist nicht ohne Hürden - und Fallhöhe. Schließlich verbietet die Bundesregierung tatsächlich ein Presseorgan, Hetzblatt hin oder her. Der Erfolg oder Misserfolg des Verbots wird entscheidend definieren, wie weit die Pressefreiheit in Deutschland geht und wie viel Meinungsfreiheit die deutsche Demokratie hinnehmen muss. Würde das Bundesinnenministerium richterlich zurückgepfiffen, wäre die Ampelregierung blamiert - und "Compact" schlagartig rehabilitiert.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von n-tv.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
Der juristische Weg, den Faesers Ministerium gewählt hat, ist nicht ohne Hürden - und Fallhöhe. Schließlich verbietet die Bundesregierung tatsächlich ein Presseorgan, Hetzblatt hin oder her. Der Erfolg oder Misserfolg des Verbots wird entscheidend definieren, wie weit die Pressefreiheit in Deutschland geht und wie viel Meinungsfreiheit die deutsche Demokratie hinnehmen muss. Würde das Bundesinnenministerium richterlich zurückgepfiffen, wäre die Ampelregierung blamiert - und "Compact" schlagartig rehabilitiert.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von n-tv.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
einverstanden