Von Feierabend-Mitglied
Mittwoch 28.04.2021, 13:27 – geändert Mittwoch 28.04.2021, 13:28
welche Hassauswüchse es hierzulande gibt. Und wie es scheint fallen in zunehmendem Masse die Hemmschwellen. Der aktuelle Fall:
"BKA warnt Bundestagsfraktionen vor „Todesliste deutscher Politiker“
Im Netz ist eine „Todesliste“ im Umlauf. Darauf sollen alle Bundestagsmitglieder stehen, die für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt haben.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Bundestagsfraktionen davor gewarnt, dass über den den Messengerdienst Telegram Todesdrohungen gegen alle Abgeordneten im Internet kursieren, in der vergangenen Woche für die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes abgestimmt haben. Auf Telegram wird das Dokument mit der Bezeichnung „Todesliste deutscher Politiker“ verbreitet.
Es handelt sich dabei um das offizielle, namentliche Abstimmungsergebnis. Das Schreiben, in dem die Sicherheitsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ihre Mitglieder über den Sachverhalt informiert, liegt dem Tagesspiegel vor. Die Fraktion hatte am Montag von den Listen erfahren.
„Bitte meldet Euch umgehend, sollte Euch etwas direkt oder in Eurem Umfeld auffallen“, heißt es darin. Abgeordnete werden aufgefordert, sich in diesem Fall auch sofort an das BKA zu wenden.
Das BKA prüft diese „Todesliste“ und weist daraufhin, dass in diesem Zusammenhang noch weitere Listen im Netz aufgetaucht sind. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht das BKA keine Gefährdung für Abgeordnete des Deutschen Bundestags.
Gegen das Gesetz hatte es vergangene Woche in der Nähe des Bundestags teils gewaltsame Demonstrationen gegeben. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 342 Abgeordnete der großen Koalition aus Union und SPD für das Gesetz, das dem Bund umfangreiche Durchgriffsrechte zusichert, wie verpflichtende Ausgangssperren von 22 Uhr bis 5 Uhr in allen Regionen mit mehr als 100 Neuninfektionen je 100.000 Einwohnern in sieben Tagen. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich mehrheitlich, gegen das Gesetz gibt es zahlreiche Verfassungsbeschwerden."
Feierabend-Mitglied
Mittwoch 28.04.2021, 13:27 – geändert Mittwoch 28.04.2021, 13:28
welche Hassauswüchse es hierzulande gibt. Und wie es scheint fallen in zunehmendem Masse die Hemmschwellen. Der aktuelle Fall:
"BKA warnt Bundestagsfraktionen vor „Todesliste deutscher Politiker“
Im Netz ist eine „Todesliste“ im Umlauf. Darauf sollen alle Bundestagsmitglieder stehen, die für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt haben.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Bundestagsfraktionen davor gewarnt, dass über den den Messengerdienst Telegram Todesdrohungen gegen alle Abgeordneten im Internet kursieren, in der vergangenen Woche für die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes abgestimmt haben. Auf Telegram wird das Dokument mit der Bezeichnung „Todesliste deutscher Politiker“ verbreitet.
Es handelt sich dabei um das offizielle, namentliche Abstimmungsergebnis. Das Schreiben, in dem die Sicherheitsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ihre Mitglieder über den Sachverhalt informiert, liegt dem Tagesspiegel vor. Die Fraktion hatte am Montag von den Listen erfahren.
„Bitte meldet Euch umgehend, sollte Euch etwas direkt oder in Eurem Umfeld auffallen“, heißt es darin. Abgeordnete werden aufgefordert, sich in diesem Fall auch sofort an das BKA zu wenden.
Das BKA prüft diese „Todesliste“ und weist daraufhin, dass in diesem Zusammenhang noch weitere Listen im Netz aufgetaucht sind. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht das BKA keine Gefährdung für Abgeordnete des Deutschen Bundestags.
Gegen das Gesetz hatte es vergangene Woche in der Nähe des Bundestags teils gewaltsame Demonstrationen gegeben. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 342 Abgeordnete der großen Koalition aus Union und SPD für das Gesetz, das dem Bund umfangreiche Durchgriffsrechte zusichert, wie verpflichtende Ausgangssperren von 22 Uhr bis 5 Uhr in allen Regionen mit mehr als 100 Neuninfektionen je 100.000 Einwohnern in sieben Tagen. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich mehrheitlich, gegen das Gesetz gibt es zahlreiche Verfassungsbeschwerden."
www.tagesspiegel.de/ ... /27137574.html