Von Feierabend-Mitglied
Freitag 13.11.2020, 12:54 – geändert Freitag 13.11.2020, 13:03
"In seiner Einschätzung kommt das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium zum Schluss, dass beim AfD-Parteitag ein "übergeordnetes Interesse überwiegt". Die geltende Corona-Schutzverordnung des Landes erlaube wichtige Parteiversammlungen auch in Pandemie-Zeiten, weil sie "zur Funktionsfähigkeit der Parteien notwendig sind". Zur Erinnerung: Die CDU hat gerade ihren Präsenz-Parteitag auf mindestens Januar verlegt. Zu funktionieren scheint die CDU dennoch. Auch die anderen Parteien, die ebenfalls virtuell tagen, haben den Betrieb noch nicht eingestellt."
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Im Artikel wird dann der AfD gleich noch ein Tipp mitgeliefert:
"Wenn die Delegierten gegen die Hygiene-Auflagen verstoßen und die Polizei die Veranstaltung beenden würde. Märtyrer-Status garantiert!
Ich kann die Entscheidung des Gerichts nicht nachvollziehen. Gerade auch vor dem Hintergrund der Massen-Corona-Partys durch die "Querdenker" wird hier ein fatal falsches Signal gegeben.
Feierabend-Mitglied
Freitag 13.11.2020, 12:54 – geändert Freitag 13.11.2020, 13:03
"In seiner Einschätzung kommt das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium zum Schluss, dass beim AfD-Parteitag ein "übergeordnetes Interesse überwiegt". Die geltende Corona-Schutzverordnung des Landes erlaube wichtige Parteiversammlungen auch in Pandemie-Zeiten, weil sie "zur Funktionsfähigkeit der Parteien notwendig sind". Zur Erinnerung: Die CDU hat gerade ihren Präsenz-Parteitag auf mindestens Januar verlegt. Zu funktionieren scheint die CDU dennoch. Auch die anderen Parteien, die ebenfalls virtuell tagen, haben den Betrieb noch nicht eingestellt."
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"Wenn die Delegierten gegen die Hygiene-Auflagen verstoßen und die Polizei die Veranstaltung beenden würde. Märtyrer-Status garantiert!
Ich kann die Entscheidung des Gerichts nicht nachvollziehen. Gerade auch vor dem Hintergrund der Massen-Corona-Partys durch die "Querdenker" wird hier ein fatal falsches Signal gegeben.