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Ein Telefonat mit Folgen

Von Harvey11 Freitag 21.03.2025, 09:06

Je ergebnisträchtiger die Verhandlung, desto unumkehrbarer werden sie sein
Von Lutz Herden, der Freitag vom 20.3.2025

Wer mitten im Krieg nach Frieden sucht, beginnt in der Regel mit einer Feuerpause, die befristet ist und so ausgehandelt sein will, dass ein Schweigen der Waffen nicht auf eine Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln hinausläuft. Nur das kann auch der Maßstab für die Schlachtfelder in der Ukraine sein, nur so ist zu verhindern, dass ein Waffenstillstand früher oder später in die Rückkehr zum Krieg mündet. Dafür Vorkehrungen zu treffen, ist nach drei Jahren erbitterter Kämpfe keine Frage von Tagen.
Vom Telefonat zwischen Wladimir Putin und Donald Trump in dieser Woche war daher nicht zu erwarten, dass nach seinem Ende der Krieg am Ende ist. Doch haben beide Präsidenten durch erste vorsichtige Schritte einen Verhandlungsprozess eröffnet. Je ergebnisträchtiger der ausfällt, desto unumkehrbarer kann er sein. Russland will für 30 Tage die Angriffe auf die ukrainischen Energie-Infrastruktur einstellen, wenn es der Gegner bei der russischen genauso hält. Über Deeskalation im Schwarzen Meer wie an den Fronten im Osten und Süden der Ukraine wird ebenfalls sondiert. Vom Getreideabkommen 2022 einmal abgesehen, scheint der Totalausfall von Diplomatie ausgestanden zu sein.
Europäische Politik hat daran erkennbar keinen Anteil. Sie hielt lange daran fest, Wladimir Putin zu dämonisieren und für verhandlungsunfähig zu erklären. Offenkundig ist er das nicht und verlässt sich nun darauf, dass Europa über keine relevante Interventionsmacht gegen einen Friedensschluss verfügt, den die USA durchsetzen. Ein solches Debakel hätte allein eigener Verständigungswille gegenüber Moskau verhindert, doch fristete der schon vor Kriegsbeginn im Februar 2022 nur noch ein Schattendasein, um dann gänzlich zu verglimmen. Russland war dazu ausersehen, in Sachen Ukraine einmal mehr die Lektion zu lernen, die ihm seit 1990 zugedacht ist – Verlierer der Geschichte zu sein, der nicht mehr viel zu melden hat. Es kam anders. Die Europäer auf ihrem hohen Ross haben sich vergaloppiert. Im Moment können Berlin, Paris, London oder die Brüsseler EU-Zentrale nicht viel melden, wenn Trump und Putin darüber sprechen, ob und zu welchen Konditionen eine Waffenruhe in der Ukraine zustande kommen kann.
Die Anfang März in London per Gruppenbild proklamierte „Koalition der Willigen“ jenseits der USA sieht sich vor schwer beeinflussbare Tatsachen gestellt. Nicht anders widerfährt es der Regierung in Kiew, die schlucken muss, dass mehr über sie hinweg – als mit ihr verhandelt wird. Mit dem Köder NATO in eine Konfrontation der Unversöhnlichen mit Russland manövriert, wurde der Krieg gegen den Aggressor drei Jahre lang dank massiver westlicher Hilfe durchgehalten, aber nicht gewonnen. Die Helfer, besonders die USA, wollten Partei, aber keine kämpfende Kriegspartei sein. Der Ukraine-Krieg wurde unweigerlich zum Realitätstest für die Macht des Westens in einer Welt, in der es an vergleichbaren Konflikten nicht fehlt.
Welche Schlussfolgerungen werden daraus gezogen? Sie könnten von der Art sein, es wenigstens vor der eigenen Haustür mit einem neuen europäischen Sicherheitssystem zu versuchen. Nichts dergleichen geschieht, stattdessen soll Kriegstüchtigkeit künftig einen Kriegsverlauf wie in der Ukraine ausschließen. Die EU ergibt sich einem gigantischen Aufrüstungsprogramm, das gegenüber einem kriegsgezeichneten Russland weniger Verteidigungserfordernis als die pure Kriegsvorbereitung ist. Nicht nur Russland geht der ihm zugedachten Lektion aus dem Weg.
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Ein Telefonat mit Folgen.
Einerseits wird verhandelt, andererseits erkennen gerade die Deutschen, dass sie aufs falsche Pferd gesetzt haben.
Russland nahm man nicht für voll und ein US-Präsident, der vor jeder Entscheidung eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellt, bezieht die Situation der Menschen nie mit ein. Trump verhandelt immer von einer gewissen Größe heraus. So wie es, gerade die Deutschen, gegenüber Russland getan haben.
Scheinbar will es die EU noch immer nicht erkennen und will zum großen Vergeltungsschlag aufrüsten. Sie will wohl zeigen, dass es sie noch gibt. Und das mit einem Krieg. Weiter zu denken scheinen sie nicht zu können. Darum wurden sie ja auch nach Brüssel abgeschoben.
Aber sieht es in den Mitgliedsländern viel besser aus?

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