Union und SPD bringen Kredite von jeweils 400 Milliarden Euro für Rüstung und Infrastruktur ins Spiel.
Es hatte sich schon länger abgezeichnet, jetzt werden Konturen sichtbar. Zwecks Kriegsertüchtigung geht die Bundesrepublik in die vollen und beabsichtigt, Aufrüstungskredite in bisher ungekanntem Umfang aufzunehmen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag unter Berufung auf Verhandlungskreise meldete, wollen die voraussichtlichen Koalitionspartner Union und SPD prüfen, kurzfristig zwei mehrere hundert Milliarden schwere Sondervermögen für Rüstung und Infrastruktur einzurichten. Erreichen wollen sie das, wie es hieß, mit einer erforderlichen Zweidrittelmehrheit noch des alten Bundestags, da nach der Zusammensetzung des neuen Parlaments AfD und Linke zusammen über eine Sperrminorität verfügen. Sondervermögen werden Kreditlinien außerhalb des normalen Bundeshaushalts und außerhalb der Regeln der sogenannten Schuldenbremse genannt.
Also 800 Milliarden neue Schulden, die man nicht Schulden nennen will, weil man ja keine Schulden machen darf.
Dazu greift der Kanzler in spe auf die schlechteste Regierung zurück, die Deutschland je gehabt hat und die er zum Glück abgelöst hat.
Nein, das ist keine Geschichte aus Entenhausen, das ist Berlin.
Wir geben also Geld aus das wir nicht haben um jemanden zu imponieren, den wir nicht mögen. Denn Merz will ja schnell Trump besuchen und ihm melden: Befehl ausgeführt, es wird aufgerüstet.
Harvey11
Montag 03.03.2025, 07:29
Union und SPD bringen Kredite von jeweils 400 Milliarden Euro für Rüstung und Infrastruktur ins Spiel.
/www.jungewelt.de/artikel/495080.rüstungskeynesianismus-ein-sondervermögen-ist-nicht-genug.html
Es hatte sich schon länger abgezeichnet, jetzt werden Konturen sichtbar. Zwecks Kriegsertüchtigung geht die Bundesrepublik in die vollen und beabsichtigt, Aufrüstungskredite in bisher ungekanntem Umfang aufzunehmen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag unter Berufung auf Verhandlungskreise meldete, wollen die voraussichtlichen Koalitionspartner Union und SPD prüfen, kurzfristig zwei mehrere hundert Milliarden schwere Sondervermögen für Rüstung und Infrastruktur einzurichten. Erreichen wollen sie das, wie es hieß, mit einer erforderlichen Zweidrittelmehrheit noch des alten Bundestags, da nach der Zusammensetzung des neuen Parlaments AfD und Linke zusammen über eine Sperrminorität verfügen. Sondervermögen werden Kreditlinien außerhalb des normalen Bundeshaushalts und außerhalb der Regeln der sogenannten Schuldenbremse genannt.
Also 800 Milliarden neue Schulden, die man nicht Schulden nennen will, weil man ja keine Schulden machen darf.
Dazu greift der Kanzler in spe auf die schlechteste Regierung zurück, die Deutschland je gehabt hat und die er zum Glück abgelöst hat.
Nein, das ist keine Geschichte aus Entenhausen, das ist Berlin.
Wir geben also Geld aus das wir nicht haben um jemanden zu imponieren, den wir nicht mögen. Denn Merz will ja schnell Trump besuchen und ihm melden: Befehl ausgeführt, es wird aufgerüstet.
ttps