Von Feierabend-Mitglied
Dienstag 24.05.2022, 14:38 – geändert Dienstag 24.05.2022, 19:03
gestaltet sich schwierig. Zumal die einzelnen Länder hier unterschiedlich grosse Abhängigkeiten von Russland haben und die Energiesicherheit im Lande gesichert sein soll. Die Tschechische Republik, die Slowakei und Bulgarien sind von einem möglichen Ölembargo besonders betroffen. Sie versuchen jedoch, gemeinsam mit der EU Lösungen zu finden, während Orban dies nutzen will um wieder zusätzliches Geld nach Ungarn zu leiten.
Interessant finde ich die Ansicht von EP-Vizepräsidentin Katarina Barley : der einzige Weg, „Orbán dazu zu bringen, einem Ölembargo zuzustimmen, wäre ihm eine Menge Geld zu geben“, das dann in der Vetternwirtschaft von Orbán verteilt werden würde.
Damit Ungarn seine Energieinfrastruktur so modernisieren kann, wie es die Kommission plant, rechnen Experten mit Investitionen in Höhe von 15 bis 18 Milliarden Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren, was der Betrag ist, den Ungarn laut dem Außenminister für diesen Schritt fordert.
Andere führende Politiker haben sich in den letzten Tagen ähnlich geäußert und erklärt, dass das sechste Sanktionspaket ohne Ungarn beschlossen werden sollte. Sanktionsmaßnahmen müssen innerhalb der EU in der Regel einstimmig beschlossen werden. Nun versucht man offensichtlich die Einheit zu wahren die EU-Kommission indem man womöglich Ungarn und der Slowakei "eine Ausnahme oder eine lange Übergangsperiode" zugestehen, sagen zwei EU-Vertreter. Ein Öl-Embargo würde ohnehin voraussichtlich phasenweise eingeführt und höchstwahrscheinlich erst ab Anfang kommenden Jahres vollständig greifen.
Ich finde, dass man einem Land die Forderung eine Zustimmung "zu erkaufen" nicht erfüllen sollte. Über eine gewisse Unterstützung liesse sich wohl verhandeln. Zudem ist es doch auch im Interesse von Ungarn selbst seine Abhängikeit von russischem Öl zurück zu fahren.
Feierabend-Mitglied
Dienstag 24.05.2022, 14:38 – geändert Dienstag 24.05.2022, 19:03
gestaltet sich schwierig. Zumal die einzelnen Länder hier unterschiedlich grosse Abhängigkeiten von Russland haben und die Energiesicherheit im Lande gesichert sein soll. Die Tschechische Republik, die Slowakei und Bulgarien sind von einem möglichen Ölembargo besonders betroffen. Sie versuchen jedoch, gemeinsam mit der EU Lösungen zu finden, während Orban dies nutzen will um wieder zusätzliches Geld nach Ungarn zu leiten.
Interessant finde ich die Ansicht von EP-Vizepräsidentin Katarina Barley : der einzige Weg, „Orbán dazu zu bringen, einem Ölembargo zuzustimmen, wäre ihm eine Menge Geld zu geben“, das dann in der Vetternwirtschaft von Orbán verteilt werden würde.
Damit Ungarn seine Energieinfrastruktur so modernisieren kann, wie es die Kommission plant, rechnen Experten mit Investitionen in Höhe von 15 bis 18 Milliarden Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren, was der Betrag ist, den Ungarn laut dem Außenminister für diesen Schritt fordert.
Andere führende Politiker haben sich in den letzten Tagen ähnlich geäußert und erklärt, dass das sechste Sanktionspaket ohne Ungarn beschlossen werden sollte. Sanktionsmaßnahmen müssen innerhalb der EU in der Regel einstimmig beschlossen werden. Nun versucht man offensichtlich die Einheit zu wahren die EU-Kommission indem man womöglich Ungarn und der Slowakei "eine Ausnahme oder eine lange Übergangsperiode" zugestehen, sagen zwei EU-Vertreter. Ein Öl-Embargo würde ohnehin voraussichtlich phasenweise eingeführt und höchstwahrscheinlich erst ab Anfang kommenden Jahres vollständig greifen.
Ich finde, dass man einem Land die Forderung eine Zustimmung "zu erkaufen" nicht erfüllen sollte. Über eine gewisse Unterstützung liesse sich wohl verhandeln. Zudem ist es doch auch im Interesse von Ungarn selbst seine Abhängikeit von russischem Öl zurück zu fahren.