Von Feierabend-Mitglied
Donnerstag 24.10.2019, 16:40 – geändert Donnerstag 24.10.2019, 17:32
mit Herrn Maaßen zu der Frage: der EU-Anti-Terrorbeauftragte Gilles de Kerchove warnt in einem Interview mit der Welt davor, dass in Syrien ein neues Kalifat des sogenannten Islamischen Staates entstehen könnte. Teilen Sie seine Befürchtungen?
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Es wird auch deutlich heraus gestellt, "Nach diesem Gesetz entfällt bei Doppelstaatlern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sie für eine ausländische Terrororganisation kämpfen. Allerdings gilt das Gesetz nur für die Zukunft und all die Personen, die in den letzten Jahren für den IS gekämpft hatten, fallen nicht darunter."
Das liegt eben am späten Zeitpunkt für das Inkrafttreten dieses Gesetztes. Dennoch wird teilweise der Eindruck erweckt wird, es gelte auch rückwirkend.
++++
Ergänzung. Leider ist nun nur noch der Anfang des Artikels zu lesen, der Rest für Abonnenten.. Ich hatte das komplett im (kostenlosen) Newsletter gelesen und eingestellt um den kompletten Artikel zugänglich zu machen. Im Nuwsletter bekomme ich nun auch nur noch den Anfang, nachdem ich das 1x geöffnet habe. Sorry
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Es wird auch deutlich heraus gestellt, "Nach diesem Gesetz entfällt bei Doppelstaatlern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sie für eine ausländische Terrororganisation kämpfen. Allerdings gilt das Gesetz nur für die Zukunft und all die Personen, die in den letzten Jahren für den IS gekämpft hatten, fallen nicht darunter."
Das liegt eben am späten Zeitpunkt für das Inkrafttreten dieses Gesetztes. Dennoch wird teilweise der Eindruck erweckt wird, es gelte auch rückwirkend.
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