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Ein etwas seltsames Demokratieverständnis,

Von Feierabend-Mitglied Donnerstag 21.07.2022, 16:11

wenn jemand, der gegen die explodierenden Preise protestiert, automatisch in die Reihen der 'extremistischen Szene' denunziert wird. Manche PolitikerInnen wie die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) machen sich es da wohl etwas sehr einfach.

"Ein drohender Gasnotstand verstärkt die Sorge wegen möglicher Folgen für die Bevölkerung. „Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen.“

Populisten und Extremisten nutzten jede Krise für Angst und Spaltung, aber auch für Hass und Bedrohungen. „Sie wollen Krisen noch verschärfen, um daraus Profit zu schlagen“, sagte Faeser. Die Sicherheitsbehörden hätten die extremistischen Szenen aber sehr genau im Blick. „Wir sind vorbereitet, auch auf mögliche neue Protestgeschehen“, betonte die Ministerin." Zitat Handelsblatt.de

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