Von Feierabend-Mitglied
Samstag 08.02.2020, 10:25 – geändert Samstag 08.02.2020, 15:47
Thüringer Landtag heute nicht selbst hier einbringen. Jedoch las ich von einer solchen vorgeschlagenen, geplanten Vorgehensweise und möchte sie hier zur Diskussion stellen.
Zitat aus Tagesspiegel:
"Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen nur erneut im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn sie vorab durch Zusagen aus anderen Fraktionen eine absolute Mehrheit gesichert haben. "Wenn wir nicht vorher wissen, dass Ramelow eine Mehrheit hat, dann werden wir auf Neuwahlen gehen", teilte Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow.
Zuvor hatte die CDU-Fraktion Thüringen mitgeteilt, sie würde sich bei einer Wahl Ramelows enthalten. Damit hätte der Linke-Politiker im dritten Wahlgang bei einer möglichen Ministerpräsidentenwahl mit einfacher Mehrheit gewählt werden können. Die Linkpartei will sich aber offenbar darauf nicht einlassen, da sie ja nun eine vorher zugesagte absolute Mehrheit einfordert. "
Die neueste Entwicklung:
Kemmerich tritt sofort zurück und gibt sämtliche Bezüge als MP an die Staatskasse zurück. die Groko in Berlin fordert eine rasche Neuwahl.
Thüringer Landtag heute nicht selbst hier einbringen. Jedoch las ich von einer solchen vorgeschlagenen, geplanten Vorgehensweise und möchte sie hier zur Diskussion stellen.
Zitat aus Tagesspiegel:
"Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen nur erneut im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn sie vorab durch Zusagen aus anderen Fraktionen eine absolute Mehrheit gesichert haben. "Wenn wir nicht vorher wissen, dass Ramelow eine Mehrheit hat, dann werden wir auf Neuwahlen gehen", teilte Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow.
Zuvor hatte die CDU-Fraktion Thüringen mitgeteilt, sie würde sich bei einer Wahl Ramelows enthalten. Damit hätte der Linke-Politiker im dritten Wahlgang bei einer möglichen Ministerpräsidentenwahl mit einfacher Mehrheit gewählt werden können. Die Linkpartei will sich aber offenbar darauf nicht einlassen, da sie ja nun eine vorher zugesagte absolute Mehrheit einfordert. "
Oh, gerade sehe ich, dass ich den Link zu dem Artikel nicht einstellte und reiche ihn noch nach
www.tagesspiegel.de/ ... /25516934.html
Die neueste Entwicklung:
Kemmerich tritt sofort zurück und gibt sämtliche Bezüge als MP an die Staatskasse zurück. die Groko in Berlin fordert eine rasche Neuwahl.
Mehr dazu:
www.sueddeutsche.de/ ... /thueringen-ministerpraesident-kemmerich-tritt-sofort-zurueck-1.4790183