Die Sparzwänge in der Bundesregierung in der Bundesregierung gefährden das im Koalitionsvertrag verankerte Projekt, die Dienstleistungen des Staates zu digitalisieren und den Bürgern online bereitzustellen. Nach dem derzeitigen Stand der Haushaltsplanung werde das zuständige Bundesinnenministerium nur noch einen Bruchteil der Mittel zur Verfügung haben, berichtete die „FAZ“.
Eigentlich ein Fall für Minister Lindner. Der pocht doch immer auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Gekürzt wird aber überall. Bis auf die Kriegsvorbereitungen.
Abgesehen davon könnte sich eine Bundesregierung den Zuspruch eines Großteils der Wähler sichern. Sie braucht nur unser Steuersystem dahingehend zu gestalten, dass es endlich gerecht wird. Den Begriff Steuerreform vermeide ich, denn jede Reform machte es immer undurchsichtiger und ungerechter.
Aber das wäre vermutlich auch ein Fall für Lindner und seine FDP.
Aber in dieser Richtung bewegte sich noch keine Bundesregierung, egal welche Parteien sie stellte. Warum das so ist wäre mal ein Grund darüber nachzudenken.
Harvey11
Donnerstag 03.08.2023, 08:16
Die Sparzwänge in der Bundesregierung in der Bundesregierung gefährden das im Koalitionsvertrag verankerte Projekt, die Dienstleistungen des Staates zu digitalisieren und den Bürgern online bereitzustellen. Nach dem derzeitigen Stand der Haushaltsplanung werde das zuständige Bundesinnenministerium nur noch einen Bruchteil der Mittel zur Verfügung haben, berichtete die „FAZ“.
Eigentlich ein Fall für Minister Lindner. Der pocht doch immer auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Gekürzt wird aber überall. Bis auf die Kriegsvorbereitungen.
Abgesehen davon könnte sich eine Bundesregierung den Zuspruch eines Großteils der Wähler sichern. Sie braucht nur unser Steuersystem dahingehend zu gestalten, dass es endlich gerecht wird. Den Begriff Steuerreform vermeide ich, denn jede Reform machte es immer undurchsichtiger und ungerechter.
Aber das wäre vermutlich auch ein Fall für Lindner und seine FDP.
Aber in dieser Richtung bewegte sich noch keine Bundesregierung, egal welche Parteien sie stellte. Warum das so ist wäre mal ein Grund darüber nachzudenken.