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Die Verrohung wächst

Von Harvey11 Mittwoch 09.04.2025, 10:40

Umfrage in Kommunen / Migration ist kein Hauptproblem
Von Ursula Rüssmann, Frankfurter Rundschau 9.4.2025

Das größte Problem der Kommunen in Deutschland ist ihre schlechte bis sehr schlechte finanzielle Lage. Dagegen spielt das politische Aufregerthema Migration und Flucht nur eine nachgeordnete Rolle im Ranking der Herausforderungen, die die Verantwortlichen vor Ort bewältigen müssen. Als teils deutlich schwieriger werden unter anderem die Umsetzung der Energiewende, der Modernisierungsstau und der Fachkräftemangel angesehen.
Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Forsa-Instituts, die im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführt wurde. Befragt wurden dafür deutlich mehr als 2300 ehrenamtliche Gemeinderäte und Stadträtinnen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier griff die Resultate bei einer Fachkonferenz mit Amtsträger am Dienstag in Berlin auf. Er kritisierte Bund und Länder scharf dafür, Städte und Gemeinden finanziell zu überfordern. Er forderte zugleich, einen Teil des Milliardenpakets für Infrastruktur und Klima zu nutzen, um die Kommunen zu entlasten.
In der Studie wird zudem deutlich, dass die Aufnahme von Geflüchteten von ostdeutschen Kommunen-Verantwortlichen seltener als schwierig betrachtet wird als im Westen (44 gegenüber 57 Prozent). In finanzieller Not sehen sich alle gleichermaßen, nämlich deutschlandweit 90 Prozent.
Eine besorgniserregende Tendenz hebt die Körber-Stiftung hervor: Mehr als ein Viertel der Ratsmitglieder beobachtet demokratiefeindliche Tendenzen in der eigenen Kommune. 25 Prozent berichten zudem, dass sie selbst oder Personen in ihrem Umfeld aufgrund ihrer politischen Arbeit bereits beleidigt oder bedroht wurden. Vier von zehn Befragten – in Städten ab 20 000 Einwohner sogar 60 Prozent – beklagen allgemein eine „Verrohung des Umgangs in der Gemeinde“. 40 Prozent sehen in Rechtsradikalismus und „Reichsbürger“-Gruppen eine große oder sehr große Herausforderung.
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Als teils deutlich schwieriger werden unter anderem die Umsetzung der Energiewende, der Modernisierungsstau und der Fachkräftemangel angesehen.
Energiewende – kostet Geld, will keiner ausgeben
Modernisierungsstau - kostet Geld, wollte früher keiner ausgeben
Fachkräftemangel – Geld wollte früher keiner ausgeben und heute will diesen Mangel aus rassistischen Gründen keiner beheben.
Eine besorgniserregende Tendenz hebt die Körber-Stiftung hervor: Mehr als ein Viertel der Ratsmitglieder beobachtet demokratiefeindliche Tendenzen in der eigenen Kommune. 25 Prozent berichten zudem, dass sie selbst oder Personen in ihrem Umfeld aufgrund ihrer politischen Arbeit bereits beleidigt oder bedroht wurden. Vier von zehn Befragten – in Städten ab 20 000 Einwohner sogar 60 Prozent – beklagen allgemein eine „Verrohung des Umgangs in der Gemeinde“. 40 Prozent sehen in Rechtsradikalismus und „Reichsbürger“-Gruppen eine große oder sehr große Herausforderung.
Das wiederum gehört zu den Hintergründen, warum der Fachkräftemangel aus rassistischen Gründen nicht behoben wird.
Es fällt also nicht einfach vom Himmel, das ist alles Menschenwerk und war für einige, die immer gegen Alles sind, absehbar. Dafür wurden sie ja auch beschimpft. Und heute haben sie wieder welche, auf die sie schimpfen können, die schuld daran sind. Was wieder zum Fachkräftemangel führt, der nicht behoben wird.

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