Die Metamorphosen des Friedrich Merz

»Im März 2024 ahnte Friedrich Merz noch nicht, wie schnell er Bundeskanzler werden würde. Die nächste Bundestagswahl sollte im September 2025 stattfinden, und zumindest bis dahin wäre Merz geblieben, was er war: Anführer der Opposition aus CDU und CSU im Bundestag. Jetzt sitzt der CDU-Vorsitzende im Kanzleramt, und in seiner politischen Haltung haben sich erstaunliche Wandlungen vollzogen. Nicht nur, aber auch beim Thema Ukraine. (...)
In jenen Frühjahrstagen des vergangenen Jahres unterschrieb der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion einen Antrag, in dem es hieß: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, endlich unverzüglich der ukrainischen Bitte nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern … zu entsprechen“. Und auch das stand in dem Antrag: „Es ist in unserem eigenen Sicherheitsinteresse, der Ukraine die Waffen zu geben, die sie braucht, um Russland militärisch zurückzudrängen. Ein solcher Erfolg ist auch Voraussetzung für jedwede Verhandlungen.“ Noch regierten Olaf Scholz und die Ampel, der Antrag bekam keine Mehrheit.

Jetzt ist Merz seit vier Monaten Kanzler, und was den Taurus betrifft, klingt er ganz anders: Ihn zu liefern, sagte er im Juli, „ist und bleibt eine Option“. Aber das System sei nun mal „extrem kompliziert“, die Ausbildung würde dauern, aber begonnen habe man damit auch noch nicht.

In der Debatte vom März 2024 fiel noch ein anderer Satz, der für viel Wirbel sorgte. Rolf Mützenich, damals SPD-Fraktionsvorsitzender, sagte: „Ist es nicht an der Zeit, … auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“(.......)
Ähnliches lässt sich auch in Sachen Israel/Palästina beobachten: Wollte Merz noch im Februar 2025 Mittel und Wege finden, Benjamin Netanjahu unter Umgehung des gegen ihn bestehenden Haftbefehls nach Deutschland einzuladen, brach er jetzt im Angesicht des vernichtenden Gaza-Krieges ein Tabu und untersagte wenigstens die Lieferung bestimmter Waffen an Israel. Wahrscheinlich hätte derselbe Friedrich Merz von einer Belohnung des Hamas-Terrors gesprochen, wäre Olaf Scholz als Kanzler diesen Weg gegangen. (.....)
Hätten Merz und andere die nachdenklichen Stimmen schon früher ernstgenommen, dann hätten sie der Debatte über Recht und Unrecht, über Krieg und Frieden einen Gefallen getan. Dass sie erst durch einen US-Präsidenten darauf kommen, der ganz andere Ziele im Sinn hat als die Durchsetzung des Rechts, gerät ihnen nicht gerade zur Ehre.«
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Ist es das Amt, das Menschen verändert?
Ermöglicht das höhere Stühlchen eine bessere Sicht?
Die Weisheit des Alters kann es doch noch nicht sein.
Aber der letzte Satz sollte nachdenklich machen:
Dass sie erst durch einen US-Präsidenten darauf kommen, der ganz andere Ziele im Sinn hat als die Durchsetzung des Rechts, gerät ihnen nicht gerade zur Ehre.