Von Feierabend-Mitglied
Freitag 15.08.2025, 12:20 – geändert Freitag 15.08.2025, 16:21
Wer zu lange zögert, scheitert. "
Über ein AfD-Verbot wird bekanntlich kontrovers diskutiert. Wobei es nicht nur um Fans oder Gegner dieser Partei geht sondern auch die Befürchtung ein Verbot könnte zum Bumerang werden. Dazu ein Blick auf Erfahrungen in anderen Ländern mit solchen Verboten.
".....Dabei ist es wichtig zu sehen, wie andere Länder mit extremistischen Parteien umgehen und wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Parteiverbote beurteilt. Denn daraus lassen sich wichtige Lehren für den Umgang mit der AfD gewinnen. Dies wird zu selten beachtet, wie Roman Grabowski zu Recht anmahnt. Die Erfahrungen anderer Länder und die Rechtsprechung des EGMR sprechen nicht gegen ein Parteiverbotsverfahren. Werden die daraus zu ziehenden Lehren beherzigt, ist ein erfolgreicher Parteiverbotsantrag durchaus möglich – und könnte zugleich als Vorbild für künftige Verfahren dienen....."
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Auch wenn man die Verhältnisse in den verschiedenen Ländern nicht 1:1 vergleichen kann, finde ich den Artikel mit den Darlegungen interessant und stelle ihn zur Diskussion.
Feierabend-Mitglied
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Wer zu lange zögert, scheitert. "
Über ein AfD-Verbot wird bekanntlich kontrovers diskutiert. Wobei es nicht nur um Fans oder Gegner dieser Partei geht sondern auch die Befürchtung ein Verbot könnte zum Bumerang werden. Dazu ein Blick auf Erfahrungen in anderen Ländern mit solchen Verboten.
".....Dabei ist es wichtig zu sehen, wie andere Länder mit extremistischen Parteien umgehen und wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Parteiverbote beurteilt. Denn daraus lassen sich wichtige Lehren für den Umgang mit der AfD gewinnen. Dies wird zu selten beachtet, wie Roman Grabowski zu Recht anmahnt. Die Erfahrungen anderer Länder und die Rechtsprechung des EGMR sprechen nicht gegen ein Parteiverbotsverfahren. Werden die daraus zu ziehenden Lehren beherzigt, ist ein erfolgreicher Parteiverbotsantrag durchaus möglich – und könnte zugleich als Vorbild für künftige Verfahren dienen....."
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