Von Harvey11
Mittwoch 05.02.2025, 15:15 – geändert Mittwoch 05.02.2025, 16:20
Wenige Tage nach den grauenvollen Vorstößen der Union beschwören die demokratischen Parteien wieder die Macht der Mitte herauf. Aber welchen Wert hat diese überhaupt noch?
Bundestagsprotokolle gehören nicht zur Lieblingslektüre der Deutschen, Medienschaffende eingeschlossen. Aber manchmal werden sie, kaum geschrieben, zu historischen Dokumenten.
Zum Beispiel die Niederschrift der Bundestagssitzung vom 29. Januar 2025. Das war der Tag, an dem das Parlament mittags der Befreiung des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz gedachte und nachmittags einen Entschließungsantrag zur endgültigen Zertrümmerung des Rechts auf Asyl verabschiedete, dem die extreme Rechte zur Mehrheit verhalf – zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte.
Stephan Hebel beschreibt hier sehr treffend diese angebliche Mitte, in der sich selbstverständlich auch die Union sieht. Die Union, über die die AfD schimpft, dass sie bei ihnen abgeschrieben hätten.
Für alle Parteien diesseits von CDU, CSU und AfD ist es jetzt höchste Zeit, sich als antifaschistische Alternative zu einem Rechtsblock aus CDU/CSU und AfD zu positionieren. Nicht weil die Unionsparteien und die FDP selbst als faschistisch zu brandmarken wären, sondern weil sie faschistischen Kräften die Steigbügel halten. Es gibt sicher eine Menge Menschen, die bereit wären, diese Neuformierung gegen rechts zu unterstützen: Sie haben gerade wieder auf deutschen Straßen demonstriert.
Wer könnte dagegen etwas sagen? Natürlich Union und FDP.
Zu was die fähig sind haben sie ja letzte Woche deutlich bewiesen.
Harvey11
Mittwoch 05.02.2025, 15:15 – geändert Mittwoch 05.02.2025, 16:20
Wenige Tage nach den grauenvollen Vorstößen der Union beschwören die demokratischen Parteien wieder die Macht der Mitte herauf. Aber welchen Wert hat diese überhaupt noch?
Bundestagsprotokolle gehören nicht zur Lieblingslektüre der Deutschen, Medienschaffende eingeschlossen. Aber manchmal werden sie, kaum geschrieben, zu historischen Dokumenten.
Zum Beispiel die Niederschrift der Bundestagssitzung vom 29. Januar 2025. Das war der Tag, an dem das Parlament mittags der Befreiung des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz gedachte und nachmittags einen Entschließungsantrag zur endgültigen Zertrümmerung des Rechts auf Asyl verabschiedete, dem die extreme Rechte zur Mehrheit verhalf – zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte.
Stephan Hebel beschreibt hier sehr treffend diese angebliche Mitte, in der sich selbstverständlich auch die Union sieht. Die Union, über die die AfD schimpft, dass sie bei ihnen abgeschrieben hätten.
Für alle Parteien diesseits von CDU, CSU und AfD ist es jetzt höchste Zeit, sich als antifaschistische Alternative zu einem Rechtsblock aus CDU/CSU und AfD zu positionieren. Nicht weil die Unionsparteien und die FDP selbst als faschistisch zu brandmarken wären, sondern weil sie faschistischen Kräften die Steigbügel halten. Es gibt sicher eine Menge Menschen, die bereit wären, diese Neuformierung gegen rechts zu unterstützen: Sie haben gerade wieder auf deutschen Straßen demonstriert.
Wer könnte dagegen etwas sagen? Natürlich Union und FDP.
Zu was die fähig sind haben sie ja letzte Woche deutlich bewiesen.
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