Von ehemaliges Mitglied
Dienstag 29.01.2019, 16:46
über Erkenntnisse innerhalb der AfD unterliegt der Geheimhaltungsstufe: "Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch".
Wie kommt denn ein Internetportal an ein solches geheimes Dokument? Mal abgesehen davon, dass es die meisten AfD-Wähler aus verschiedenen Gründen nicht lesen, hat aber die Parteiführung der AfD nunmehr Erkenntnisse darüber erhalten, was man gegen sie ermittelt hat. Das spielt doch der AfD in die Hände, denn die können sich nun viel besser vorbereiten, auf das was kommt.
In dem Bewusstsein in einem Rechtsstaat zu leben bin ich jetzt auf die weiteren Schritte des BfV gespannt, denn
(Zitat aus dem nachstehenden Link)
"Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte in Berlin, es sei "bedauerlich, wenn solche Unterlagen die Öffentlichkeit erreichen". Er könne nicht sagen, auf welchem Weg das Dokument zu den Betreibern der Website gelangt sei. Sollte es Anhaltspunkte dafür geben, dass strafrechtliche Konsequenzen erforderlich seien, dann würden diese auch eingeleitet. Das BfV wollte zu dem Vorfall nicht Stellung nehmen."
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über Erkenntnisse innerhalb der AfD unterliegt der Geheimhaltungsstufe: "Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch".
Wie kommt denn ein Internetportal an ein solches geheimes Dokument? Mal abgesehen davon, dass es die meisten AfD-Wähler aus verschiedenen Gründen nicht lesen, hat aber die Parteiführung der AfD nunmehr Erkenntnisse darüber erhalten, was man gegen sie ermittelt hat. Das spielt doch der AfD in die Hände, denn die können sich nun viel besser vorbereiten, auf das was kommt.
In dem Bewusstsein in einem Rechtsstaat zu leben bin ich jetzt auf die weiteren Schritte des BfV gespannt, denn
(Zitat aus dem nachstehenden Link)
"Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte in Berlin, es sei "bedauerlich, wenn solche Unterlagen die Öffentlichkeit erreichen". Er könne nicht sagen, auf welchem Weg das Dokument zu den Betreibern der Website gelangt sei. Sollte es Anhaltspunkte dafür geben, dass strafrechtliche Konsequenzen erforderlich seien, dann würden diese auch eingeleitet. Das BfV wollte zu dem Vorfall nicht Stellung nehmen."
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