Neu hier? Lies hier über unser Motto gemeinsam statt einsam.
Mitglied werden einloggen




Passwort vergessen?

2 3

Dann können wir uns gleich auflösen

Von ehemaliges Mitglied Freitag 02.11.2018, 17:01

Beobachtung durch Verfassungsschutz Eigenes Gutachten bringt AfD in Bedrängnis

Auszug
Als Grundlage dafür sollte ein Gutachten des emeritierten Freiburger Staatsrechtlers Dietrich Murswiek dienen, der bereits mehrfach auf AfD-Veranstaltungen auftrat.

Doch was Murswiek der AfD nun aufgeschrieben hat, ist politischer Sprengstoff. NDR, WDR und "SZ" liegt eine zehnseitige Zusammenfassung des Gutachtens von Kommissionsleiter Hartwig vor.

Murswiek nennt in seinem Gutachten demnach zahlreiche "Beispiele für Äußerungen, die von den Verfasssungsschutzbehörden als Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet wurden". Dazu zählt er "Fremdenfeindlichkeit", "Islamfeindlichkeit" bis zu "rassistischen Diskriminierungen".

Auch die Verwendung von Begriffen wie "Systemparteien", "Umvolkung", "Großer Austausch", "Volkstod" oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als "Invasoren" sehen Verfassungsschützer demnach als Hinweis auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Problematisch sind dem Gutachten zufolge auch jegliche Relativierungen des Nationalsozialismus, Geschichtsrevisionismus und das Schüren von Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung. Letzteres "wird als Ausdruck von Fremdenfeindlichkeit und damit Verfassungsfeindlichkeit" gewertet, heißt es.

"Dann können wir uns auch gleich auflösen", sollen einige prominente AfDler aus dem rechten Lager gesagt haben, als sie von Murswieks Gutachten erfahren haben, das Hartwig im Bundesvorstand der Partei vorstellte.

AfD-Chef Alexander Gauland wollte sich auf Anfrage zu dem Gutachten nicht äußern.
Mehr hier

Externer Inhalt

Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von tagesschau.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.


einverstanden



Kommentieren
Mitglieder > Veranstaltungen > Dann können wir uns gleich auflösen