China plant die Zukunft

Parteiplenum zur Ausarbeitung des neuen Fünfjahresplanes. Maßnahmen zur Konsumsteigerung und gegen Überproduktion erwartet

»In Beijing tagt seit Montag das Vierte Plenum des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, um ein zentrales Dokument für die Politik des Landes in den kommenden Jahren zu diskutieren: den nächsten Fünfjahresplan. Er legt die Grundlinien für die ökonomische, die gesellschaftliche und die politische Entwicklung der Volksrepublik für die Jahre 2026 bis 2030 fest.

Er wird diesmal auf dem Vierten und nicht auf dem Fünften ZK-Plenum besprochen – wie es die Regeln der Partei eigentlich vorsehen –, da das vorherige Dritte Plenum des ZK deutlich verzögert abgehalten wurde, was den Zeitplan etwas verschoben hat. Personalentscheidungen, für die bislang eher das Vierte Plenum vorgesehen war, werden deshalb wohl gleichzeitig mit dem Fünfjahresplan verhandelt. Das Plenum, zu dem rund 200 ZK-Mitglieder und 170 Kandidaten in der chinesischen Hauptstadt eingetroffen sind, geht am Donnerstag zu Ende. Beschlossen wird die fertige politische Vorlage dann im März vom Nationalen Volkskongress.........«

China hat zwei Probleme, die auch hier nicht unbekannt sein dürften.
Erstens ist das der schwache Inlandskonsum, der dazu führt, dass die chinesische Wirtschaft stark vom Export abhängig ist.
Zweitens will man dort etwas gegen die Überproduktion in mehreren Branchen tun. Diese führt für zahlreiche Unternehmen zu einem langfristig ruinösen Preiswettbewerb. Der chinesischen Wirtschaft droht im schlimmsten Fall eine Pleitewelle.
Da gibt es aber einen Unterschied: dort will man etwas dagegen tun.
Es ist zu vermuten, dass die Bedrohungen durch Zölle und Sanktionen China kaum treffen werden.