Dass Parlamentsdebatten in Ausnahmefällen spannend anzuschauen sind, mag abwegig klingen. Und doch: Am Donnerstag kam es bei der konstituierenden Sitzung des 8. Thüringer Landtags in Erfurt zu einem sehenswerten parlamentarischen Spektakel. Kurz nach der Eröffnung durch AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler wurde die Sitzung mehrmals und für mehrere Stunden unterbrochen – noch bevor überhaupt die Tagesordnung festgelegt wurde. Nach über vier Stunden Streit stand die Anrufung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs durch die CDU-Fraktion. Am Sonnabend soll die Sitzung fortgeführt werden.
Das Ei, das sich die sogenannten Etablierten mit ihrer Politik selbst ins Nest gelegt haben, macht sich schnell bemerkbar.
aber jetzt gibt es einen neuen schönen Begriff, »verfassungsrechtliches Gewohnheitsrecht«.
Na ja, vielleicht kapieren jetzt die Altparteien, wem sie das fast alle Wünsche erfüllen, ihm nachlaufen.
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Harvey11
Freitag 27.09.2024, 08:36
Dass Parlamentsdebatten in Ausnahmefällen spannend anzuschauen sind, mag abwegig klingen. Und doch: Am Donnerstag kam es bei der konstituierenden Sitzung des 8. Thüringer Landtags in Erfurt zu einem sehenswerten parlamentarischen Spektakel. Kurz nach der Eröffnung durch AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler wurde die Sitzung mehrmals und für mehrere Stunden unterbrochen – noch bevor überhaupt die Tagesordnung festgelegt wurde. Nach über vier Stunden Streit stand die Anrufung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs durch die CDU-Fraktion. Am Sonnabend soll die Sitzung fortgeführt werden.
Das Ei, das sich die sogenannten Etablierten mit ihrer Politik selbst ins Nest gelegt haben, macht sich schnell bemerkbar.
aber jetzt gibt es einen neuen schönen Begriff, »verfassungsrechtliches Gewohnheitsrecht«.
Na ja, vielleicht kapieren jetzt die Altparteien, wem sie das fast alle Wünsche erfüllen, ihm nachlaufen.
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