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CDU ringt um neue Haltung zur Linken

Von Harvey11 Dienstag 13.05.2025, 15:23 – geändert Dienstag 13.05.2025, 15:24

CDU ringt um neue Haltung zur Linken
Eigentlich darf die CDU nicht mit der Linkspartei zusammenarbeiten, die Partei hat sich einen Unvereinbarkeitsbeschluss auferlegt. Doch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag bringen die CDU in eine Zwickmühle.Die CDU debattiert, wie ein künftiger Umgang mit der Linkspartei aussehen könnte. Die Christdemokraten haben 2018 einen Unvereinbarkeitsbeschluss getroffen, der eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausschließt. Doch ohne die erstarkte linke Partei - oder die AfD - gibt es keine Zweidrittelmehrheit mehr im Parlament.
» Die Union müsse "pragmatisch abwägen" und "die Stabilität der demokratischen Institutionen" im Blick haben. Linkspartei und AfD stünden zwar im fundamentalen Gegensatz zur Union, aber sie unterschieden sich genauso fundamental. "Die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie", sagte Prien. Die Linke sei das jedoch nicht.«
Das muss ja in einigen schwarzen Bäuchen einiges auslösen.
» CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bleibt bei seinem strikten Nein zu einer Kooperation. "Für mich kann es keine politische Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben, solange dort extremistische Gruppen mitmachen", sagte er dem Stern. Der Unvereinbarkeitsbeschluss sei gut so, wie er ist.«
Anderes war von dem, der lieber mit der AfD reden würde, auch nicht zu erwarten.
Gleichgesinnte findet er in der Union und in der SPD.
Man könnte fast meinen, dass sich demnächst in der deutschen Politik einiges klären und verändern wird.


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