Viele Mitglieder empört über Abstimmung von Linken im Bundesrat. Konsequenzen gefordert
Die gute Stimmung der Partei Die Linke nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl im Februar schwindet. Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten zweier Bundesländer mit Linker Regierungsbeteiligung (Bremen und Mecklenburg-Vorpommern) im Bundesrat. Nachdem die Linkspartei-Gruppe im Bundestag noch vergangenen Dienstag geschlossen gegen die Grundgesetzänderungen zum Zwecke der historischen Aufrüstung der BRD gestimmt hatte, votierten die Linken im Bundesrat am Freitag in ihren jeweiligen Koalitionen für das Vorhaben von Union, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Klare Worte dazu fand am Sonnabend die Linksjugend Berlin in einer öffentlichen Stellungnahme. Sie fordert die federführenden Landespolitikerinnen – Kristina Vogt und Claudia Bernhard (Bremen), sowie Simone Oldenburg und Jacqueline Bernhardt (MV) – auf, von ihren »Ministerinnenposten zurückzutreten und aus der Partei Die Linke auszutreten«.
Es fing gut an, und jetzt scheint es wieder Streit in den eigenen Reihen zu geben. Jetzt muss sich zeigen, was die neue Führung drauf hat.
Zumal immer öfters das Wort Neuwahlen fällt. Die Verhandlungen zwischen Union und SPD scheinen nicht einfach zu sein und da muss man mit allem rechnen..
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Harvey11
Dienstag 25.03.2025, 12:47
Viele Mitglieder empört über Abstimmung von Linken im Bundesrat. Konsequenzen gefordert
Die gute Stimmung der Partei Die Linke nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl im Februar schwindet. Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten zweier Bundesländer mit Linker Regierungsbeteiligung (Bremen und Mecklenburg-Vorpommern) im Bundesrat. Nachdem die Linkspartei-Gruppe im Bundestag noch vergangenen Dienstag geschlossen gegen die Grundgesetzänderungen zum Zwecke der historischen Aufrüstung der BRD gestimmt hatte, votierten die Linken im Bundesrat am Freitag in ihren jeweiligen Koalitionen für das Vorhaben von Union, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Klare Worte dazu fand am Sonnabend die Linksjugend Berlin in einer öffentlichen Stellungnahme. Sie fordert die federführenden Landespolitikerinnen – Kristina Vogt und Claudia Bernhard (Bremen), sowie Simone Oldenburg und Jacqueline Bernhardt (MV) – auf, von ihren »Ministerinnenposten zurückzutreten und aus der Partei Die Linke auszutreten«.
Es fing gut an, und jetzt scheint es wieder Streit in den eigenen Reihen zu geben. Jetzt muss sich zeigen, was die neue Führung drauf hat.
Zumal immer öfters das Wort Neuwahlen fällt. Die Verhandlungen zwischen Union und SPD scheinen nicht einfach zu sein und da muss man mit allem rechnen..
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