Handelsblatt: EU-Staaten gefährden das deutsche Verschuldungsprogramm
Der deutsche Staat plant zwecks Aufrüstung und Investitionen in die (militärisch relevante) Infrastruktur eine Neuverschuldung in bisher ungekannten Ausmaßen – und könnte damit an EU-Vorgaben scheitern. Das Handelsblatt berichtete am Sonntag von entsprechenden Problemen, mit denen die künftige Bundesregierung konfrontiert sein dürfte.
Das war zu erwarten. Die lauten Töne von wegen sich zur Führungsmacht in Europa aufzuschwingen scheinen doch viele verstört zu haben.
Außerdem, während etwa das sogenannte Sondervermögen Infrastruktur außerhalb der deutschen Schuldenbremse steht, werden sie nach den Kriterien aus Brüssel sehr wohl auf das jährliche Haushaltsdefizit angerechnet.
haben dass unsere Fachleute übersehen?
Naheliegend wäre eine Reform der Brüsseler Fiskalregeln. Allerdings waren die erst im vergangenen Jahr angepasst worden und tragen unverändert eine deutsche Handschrift. Der damalige Finanzminister Christian Lindner hatte sehr zum Missfallen hochverschuldeter Länder wie Frankreich und Italien eine Aufweichung der Verschuldungsbestimmungen kategorisch abgelehnt. Ein deutscher Vorschlag vom März, die Regeln erneut zu reformieren, stieß denn auch auf Ablehnung, sowohl von jenen Staaten, die tendenziell für Ausnahmen plädieren, als auch von jenen, die für strikte »Haushaltsdisziplin« eintreten.
Das lässt mich doch etwas schmunzeln und erinnert mich an etwas, was eigentlich nicht hierher gehört.
Nach dem Sieg von Abba beim Liedchenwettbewerb forderte Deutschland, dass die Teilnehmer ihre Beiträge nur in der Landessprache darbieten sollten.
Gleichzeitig fordert man für sich selber eine Ausnahmeregelung. Denn Silver Convention weigerten sich, auf deutsch zu singen.
Das selbe Spiel, anderen die Aufweichung der Verschuldungsrichtlinien zu verweigern, jetzt für sich selbst eine zu fordern.
Auftreten wie eine Führernation können sie schon.
Was nun?
Bei Regen findet der Krieg im Saal statt.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
Handelsblatt: EU-Staaten gefährden das deutsche Verschuldungsprogramm
Der deutsche Staat plant zwecks Aufrüstung und Investitionen in die (militärisch relevante) Infrastruktur eine Neuverschuldung in bisher ungekannten Ausmaßen – und könnte damit an EU-Vorgaben scheitern. Das Handelsblatt berichtete am Sonntag von entsprechenden Problemen, mit denen die künftige Bundesregierung konfrontiert sein dürfte.
Das war zu erwarten. Die lauten Töne von wegen sich zur Führungsmacht in Europa aufzuschwingen scheinen doch viele verstört zu haben.
Außerdem, während etwa das sogenannte Sondervermögen Infrastruktur außerhalb der deutschen Schuldenbremse steht, werden sie nach den Kriterien aus Brüssel sehr wohl auf das jährliche Haushaltsdefizit angerechnet.
haben dass unsere Fachleute übersehen?
Naheliegend wäre eine Reform der Brüsseler Fiskalregeln. Allerdings waren die erst im vergangenen Jahr angepasst worden und tragen unverändert eine deutsche Handschrift. Der damalige Finanzminister Christian Lindner hatte sehr zum Missfallen hochverschuldeter Länder wie Frankreich und Italien eine Aufweichung der Verschuldungsbestimmungen kategorisch abgelehnt. Ein deutscher Vorschlag vom März, die Regeln erneut zu reformieren, stieß denn auch auf Ablehnung, sowohl von jenen Staaten, die tendenziell für Ausnahmen plädieren, als auch von jenen, die für strikte »Haushaltsdisziplin« eintreten.
Das lässt mich doch etwas schmunzeln und erinnert mich an etwas, was eigentlich nicht hierher gehört.
Nach dem Sieg von Abba beim Liedchenwettbewerb forderte Deutschland, dass die Teilnehmer ihre Beiträge nur in der Landessprache darbieten sollten.
Gleichzeitig fordert man für sich selber eine Ausnahmeregelung. Denn Silver Convention weigerten sich, auf deutsch zu singen.
Das selbe Spiel, anderen die Aufweichung der Verschuldungsrichtlinien zu verweigern, jetzt für sich selbst eine zu fordern.
Auftreten wie eine Führernation können sie schon.
Was nun?
Bei Regen findet der Krieg im Saal statt.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
einverstanden