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Justiz folgt nicht Meloni

Von Harvey11 Dienstag 12.11.2024, 08:55 – geändert Dienstag 12.11.2024, 09:58

Gericht in Italien kassiert zweiten Abschiebeversuch.

Es ist schlimm für Meloni. All ihre schönen Träume von Lagern weit weg von Italien scheitern an Gerichten, die sich an Recht und Gesetz halten.
Vizeministerpräsident Matteo Salvini bezeichnete die Richter bereits nach der ersten Niederlage mit dem Ziel der Diffamierung als »Kommunisten«. Das Zauberwort, welches auch Trump benutzt, um politische Gegner mit Worten ins Unrecht zu setzen, aber nur die eigene Hilflosigkeit dokumentiert.
»Das ist ein weiteres politisches Urteil – nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Italiener und ihre Sicherheit.« Tja Signore Salvini, soll das Volk jetzt die Gerichte stürmen? Ihre Reaktion ist verachtenswert.


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