Von Feierabend-Mitglied
Dienstag 27.04.2021, 09:56 – geändert Dienstag 27.04.2021, 09:59
"Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" will den privaten Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Bis September will sie mindestens 20.000 Unterschriften sammeln, um ein Volksbegehren dafür einzuleiten.
Für ein weitgehendes Verbot von Autoverkehr in der Berliner Innenstadt sammelt eine Initiative seit Sonntag Unterschriften. Sie will einen Gesetzentwurf durchsetzen, der nahezu
alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings zu autoreduzierten Bereichen erklärt. Bürger sollen demnach nur bis zu zwölfmal im Jahr ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen - und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten. Ausnahmen soll es für Busse und Taxen, Wirtschafts- und Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr und mobilitätseingeschränkte Menschen geben.
Einige hundert Unterstützer demonstrierten am Sonntag auf der Leipziger Straße für die Forderungen. Zwei Stunden lang war die Fahrbahn zwischen Charlottenburger und Jerusalemer Straße deshalb für den Autoverkehr gesperrt.
Der Autofahrerclub ADAC hatte zuvor kritisiert: "Diese Initiative ist ein Schritt in Richtung Abschaffung bürgerlicher Freiheitsrechte." Die Forderungen seien realitätsfern, ihre Umsetzung erfordere viel Bürokratie. Der Radfahrerverein ADFC dagegen unterstützt die Initiative.
Ob das durch geht? In Berlin weiss man das nie, das tickt irgendwie anders. Es geht also nicht um eine Fussgängerzone wie in anderen Stätdten sondern eine grossflächige Sperrung innerhalb des S-Bahn-Rings mit einigen Ausnahmen. Ob bei den Demos für den Eingriff in die Lebenssituation der Menschen auch solche sind, die gegen die "Einschränkung der Freiheit" durch Covid-Massnahmen demonstrieren?
Feierabend-Mitglied
Dienstag 27.04.2021, 09:56 – geändert Dienstag 27.04.2021, 09:59
"Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" will den privaten Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Bis September will sie mindestens 20.000 Unterschriften sammeln, um ein Volksbegehren dafür einzuleiten.
Für ein weitgehendes Verbot von Autoverkehr in der Berliner Innenstadt sammelt eine Initiative seit Sonntag Unterschriften. Sie will einen Gesetzentwurf durchsetzen, der nahezu
alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings zu autoreduzierten Bereichen erklärt. Bürger sollen demnach nur bis zu zwölfmal im Jahr ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen - und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten. Ausnahmen soll es für Busse und Taxen, Wirtschafts- und Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr und mobilitätseingeschränkte Menschen geben.
Einige hundert Unterstützer demonstrierten am Sonntag auf der Leipziger Straße für die Forderungen. Zwei Stunden lang war die Fahrbahn zwischen Charlottenburger und Jerusalemer Straße deshalb für den Autoverkehr gesperrt.
Der Autofahrerclub ADAC hatte zuvor kritisiert: "Diese Initiative ist ein Schritt in Richtung Abschaffung bürgerlicher Freiheitsrechte." Die Forderungen seien realitätsfern, ihre Umsetzung erfordere viel Bürokratie. Der Radfahrerverein ADFC dagegen unterstützt die Initiative.
Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" will bis September mindestens 20.000 Unterschriften sammeln, um ein Volksbegehren einzuleiten. Sollte sich das Abgeordnetenhaus das Anliegen nicht zu eigen machen, soll 2022 das Volksbegehren folgen. Kommen dabei die erforderlichen gut 170.000 Unterschriften zusammen, wären in einem Volksentscheid 2023 alle Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, über den Gesetzentwurf wie bei einer Wahl abzustimmen."
www.rbb24.de/ ... /berlin-initiative-autofreie-innenstadt-sammelt-unterschriften.html
Der Gesetzentwurf:
volksentscheid-berlin-autofrei.de/ ... /VE_Berlin_autofrei_2021_04_15_Gesetzentwurf_rev.pdf
Ob das durch geht? In Berlin weiss man das nie, das tickt irgendwie anders. Es geht also nicht um eine Fussgängerzone wie in anderen Stätdten sondern eine grossflächige Sperrung innerhalb des S-Bahn-Rings mit einigen Ausnahmen. Ob bei den Demos für den Eingriff in die Lebenssituation der Menschen auch solche sind, die gegen die "Einschränkung der Freiheit" durch Covid-Massnahmen demonstrieren?