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Als Antwort auf die Auto - Zölle

Von Feierabend-Mitglied Freitag 28.03.2025, 21:26

einfach mal X abstellen!

Warum soll auf importierte Dienstleistungen nicht auch Zoll erhoben werden?

Guter Kommentar in der taz von Hannes Koch.
Hier ein Auszug:

" Digitalsteuern wären lukrativ
Eine naheliegende Maßnahme aus EU-Sicht sind natürlich strengere Einfuhrabgaben auf materielle US-Güter. Aber auch immaterielle Produkte sollten verteuert werden:
An der konsequenten Besteuerung importierter digitaler Dienstleistungen arbeitet die EU seit Jahren.
Es ist doch so: Die US-Konzerne Alphabet-Google, Amazon, Meta-Facebook, Netflix und X entrichten hierzulande wenig Abgaben, weil sich ihre virtuellen Produkte der traditionellen Besteuerung entziehen. Digitalsteuern oder -zölle könnten Milliarden Euro Einnahmen erbringen und gleichzeitig als Druckmittel in Verhandlungen mit der US-Regierung dienen.

Im Übrigen hat sich das Unternehmen X, das Trump-Berater Elon Musk gehört, erst von einem sozialen zu einem asozialen Netzwerk entwickelt, zuletzt auch zu einer feindlichen Macht, die die europäische Rechtsordnung und Selbstbestimmung angreift.
Die probeweise Abschaltung von X in Europa für, sagen wir, zwei Wochen dürfte die US-Regierung beeindrucken."

Jeder Staat, jede Nation hat ihre Schwachstellen - die verantwortlichen EU- Politiker sollten mal genauer hinsehen!

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