Von ehemaliges Mitglied
Dienstag 18.10.2022, 12:19
Ich begrüße die Entscheidung Scholz' sehr.
Leider verschwand mein zuvor eingestellter Thread im Orkus.
Weil Finanzminister Lindner und Energieminister Habeck sich über den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht einigen können, spricht der Kanzler ein Machtwort: Alle drei AKW werden bis zum April 2023 am Netz bleiben, teilt Scholz mit. Es ist ein klassischer Kompromiss.
Die verbleibenden drei deutschen Atomkraftwerke sollen maximal bis zum 15. April 2023 weiterlaufen können. Das hat Kanzler Olaf Scholz entschieden, wie ein Regierungssprecher am Abend in Berlin mitteilte. Das Kanzlermachtwort war nötig geworden, weil sich im regierungsinternen Streit um den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke bis zum frühen Abend keine Einigung abgezeichnet hatte. "Es wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, um den Leistungsbetrieb der Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31.12.2022 hinaus bis längstens zum 15.04.2023 zu ermöglichen", heißt es in Scholz' Schreiben, das an Wirtschaftsminister Robert Habeck, Umweltministerin Steffi Lemke, beide von den Grünen, sowie Finanzminister Christian Lindner von der FDP adressiert ist.
"Was ist die Haltung der SPD?" Grüne machen im AKW-Streit Druck auf Scholz
Der FDP-Chef begrüßte die Entscheidung des Kanzlers. "Es ist im vitalen Interesse unseres Landes und seiner Wirtschaft, dass wir in diesem Winter alle Kapazitäten der Energieerzeugung erhalten. Der Bundeskanzler hat nun Klarheit geschaffen", teilte Lindner mit. Die weitere Nutzung des Kernkraftwerks Emsland sei dabei "ein wichtiger Beitrag für Netzstabilität, Stromkosten und Klimaschutz". Lindner: "Der Vorschlag findet daher die volle Unterstützung der Freien Demokraten. Die gesetzlichen Grundlagen können wir sofort gemeinsam schaffen. Auch für den Winter 2023/2024 werden wir gemeinsam tragfähige Lösungen erarbeiten. Darauf können sich die Menschen nach der heutigen Entscheidung verlassen." Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann begrüßte die Entscheidung von Scholz. "Die Vernunft setzt sich durch", schrieb der FDP-Politiker auf Twitter. "Das stärkt unser Land. Denn das sorgt für mehr Netzstabilität und niedrigere Strompreise."
Ich begrüße die Entscheidung Scholz' sehr.
Leider verschwand mein zuvor eingestellter Thread im Orkus.
Weil Finanzminister Lindner und Energieminister Habeck sich über den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht einigen können, spricht der Kanzler ein Machtwort: Alle drei AKW werden bis zum April 2023 am Netz bleiben, teilt Scholz mit. Es ist ein klassischer Kompromiss.
Die verbleibenden drei deutschen Atomkraftwerke sollen maximal bis zum 15. April 2023 weiterlaufen können. Das hat Kanzler Olaf Scholz entschieden, wie ein Regierungssprecher am Abend in Berlin mitteilte. Das Kanzlermachtwort war nötig geworden, weil sich im regierungsinternen Streit um den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke bis zum frühen Abend keine Einigung abgezeichnet hatte. "Es wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, um den Leistungsbetrieb der Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31.12.2022 hinaus bis längstens zum 15.04.2023 zu ermöglichen", heißt es in Scholz' Schreiben, das an Wirtschaftsminister Robert Habeck, Umweltministerin Steffi Lemke, beide von den Grünen, sowie Finanzminister Christian Lindner von der FDP adressiert ist.
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Der FDP-Chef begrüßte die Entscheidung des Kanzlers. "Es ist im vitalen Interesse unseres Landes und seiner Wirtschaft, dass wir in diesem Winter alle Kapazitäten der Energieerzeugung erhalten. Der Bundeskanzler hat nun Klarheit geschaffen", teilte Lindner mit. Die weitere Nutzung des Kernkraftwerks Emsland sei dabei "ein wichtiger Beitrag für Netzstabilität, Stromkosten und Klimaschutz". Lindner: "Der Vorschlag findet daher die volle Unterstützung der Freien Demokraten. Die gesetzlichen Grundlagen können wir sofort gemeinsam schaffen. Auch für den Winter 2023/2024 werden wir gemeinsam tragfähige Lösungen erarbeiten. Darauf können sich die Menschen nach der heutigen Entscheidung verlassen." Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann begrüßte die Entscheidung von Scholz. "Die Vernunft setzt sich durch", schrieb der FDP-Politiker auf Twitter. "Das stärkt unser Land. Denn das sorgt für mehr Netzstabilität und niedrigere Strompreise."