AfD setzt sich bei Ausschüssen in Sachsen-Anhalt nicht durch
»Im Streit um die Besetzung von Landtagsausschüssen in Sachsen-Anhalt hat die AfD-Fraktion eingelenkt. Die Ausschüsse werden künftig aus 11 Abgeordneten bestehen, wie mehrere parlamentarische Geschäftsführer am Mittwoch nach einer Beratung der Fraktionen in Magdeburg vor Journalisten sagten.
Die AfD hatte zuvor angestrebt, dass die Ausschüsse aus zwölf Abgeordneten bestehen sollen. Empfohlen hatte die Landtagsverwaltung jedoch eine Besetzung mit elf. Die Größe macht einen Unterschied: Bei einer Stärke von zwölf Politikern hätte die AfD sechs Plätze einnehmen können – das wäre zwar keine eigene Mehrheit, aber eine Pattsituation gegenüber den übrigen Fraktionen. Damit hätten Beschlüsse oder Beschlussempfehlungen im Ausschuss leichter blockiert oder verzögert werden können.«
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Der Weg ist auch für die größte Fraktion steinig wenn die Mehrheit fehlt.
Da hilft auch kein Heulen wie seinerzeit der Meister der Korruption Kohl: Ei isch hab doch gewunne.....
Nicht umsonst sagt der Volksmund, dass die Politik ein schmutziges Geschäft sei. Jetzt müssen wir abwarten, was dort, wo die Politik gemacht wird, ausgekungelt wurde, was die AfD dafür bekommt. Denn sie hat auch in andere Parteien Anhänger.
Harvey11
Donnerstag 01.10.2026, 13:13
AfD setzt sich bei Ausschüssen in Sachsen-Anhalt nicht durch
»Im Streit um die Besetzung von Landtagsausschüssen in Sachsen-Anhalt hat die AfD-Fraktion eingelenkt. Die Ausschüsse werden künftig aus 11 Abgeordneten bestehen, wie mehrere parlamentarische Geschäftsführer am Mittwoch nach einer Beratung der Fraktionen in Magdeburg vor Journalisten sagten.
Die AfD hatte zuvor angestrebt, dass die Ausschüsse aus zwölf Abgeordneten bestehen sollen. Empfohlen hatte die Landtagsverwaltung jedoch eine Besetzung mit elf. Die Größe macht einen Unterschied: Bei einer Stärke von zwölf Politikern hätte die AfD sechs Plätze einnehmen können – das wäre zwar keine eigene Mehrheit, aber eine Pattsituation gegenüber den übrigen Fraktionen. Damit hätten Beschlüsse oder Beschlussempfehlungen im Ausschuss leichter blockiert oder verzögert werden können.«
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Der Weg ist auch für die größte Fraktion steinig wenn die Mehrheit fehlt.
Da hilft auch kein Heulen wie seinerzeit der Meister der Korruption Kohl: Ei isch hab doch gewunne.....
Nicht umsonst sagt der Volksmund, dass die Politik ein schmutziges Geschäft sei. Jetzt müssen wir abwarten, was dort, wo die Politik gemacht wird, ausgekungelt wurde, was die AfD dafür bekommt. Denn sie hat auch in andere Parteien Anhänger.