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AfD findet sich selbst verfassungsfeindlich

Von ehemaliges Mitglied Dienstag 24.09.2019, 12:36

Das sind ja mal überraschende Neuigkeiten am Mittag.

Die Ergebnisse sind, für AfD-Verhältnisse, erstaunlich ehrlich. Natürlich gibt es keine große Selbsterkenntnis á la „Wir sind ja wirklich rechtsextrem!“. Aber immerhin schon mal Aussagen, die „mehrdeutig interpretierbar“ sind. Wie der Focus zuerst berichtete, kam die von Fraktionschefin Alice Weidel ins Leben gerufene Arbeitsgruppe zu folgendem Ergebnis:

8 Punkte seien „vom [Bundesamt für Verfassungsschutz] nachvollziehbar aufgeführt“. Das bedeutet im Chiffre der Af 8 Punkte, die der Verfassungsschutz an der AfD für rechtsextrem hält, halten sogar Parteikader wie Alice Weidel für rechtsextrem. Nur zur Erinnerung: Weidel hatte sich unter anderem an den vom Verfassungsschutz beobachteten „Flügel“ angenähert (Quelle). Man kann sie also nicht einmal mehr als „moderate“ Kraft bezeichnen.

Weiterhin: 34 Anhaltspunkte, die (zitiert nach Focus) „inhaltlich mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar sind, ohne verfassungsfeindlich zu sein“. Interessanter Fakt am Rande: Für die AfD gibt es also einen erheblichen Unterschied zwischen „der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ und unserer Verfassung. Was zumindest belegt, dass die Partei als Ganze radikal ist und, wenn sie könnte, die Verfassung deutlich abändern würde.


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