Wer waren noch mal die Werteverteidiger, denen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte am Herzen liegen? Ach ja, richtig, die EU und ihre Mitgliedstaaten – behaupten diese zumindest bei jeder Gelegenheit. Besonders gerne dann, wenn es darum geht, mit dem Finger auf andere Staaten zu zeigen und diese zu maßregeln. Man selbst hat natürlich eine blütenweiße Weste. Doch so langsam sollten die EU und ihre Mitglieder daran gehen, sich ein neues Gewand zuzulegen. Das alte ist schon so zerschlupflöchert und verschmutzt, dass für eine andersartige Aufmachung weit weniger Propaganda- und Zensurmaßnahmen nötig wären.
Diese Woche kam ein neuer Schandfleck hinzu: In einem offenen Brief fordern neun EU-Länder auf Initiative von Dänemark und Italien, die EU-Menschenrechtskonvention doch bitte nicht überzubewerten. Auch soll die Justiz, in diesem Fall der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, in engere Schranken verwiesen werden. Schließlich sind Gerichte, die auf der Grundlage existierenden Rechts Grenzen setzen, äußerst lästig.
Jetzt kann man sich ja die Maske runterreißen und von der Leyen kann zeigen, wem sie ihr Stühlchen verdankt.
Wenn sie ein Rückgrat hätte, dann würde sie den Friedensnobelpreis einpacken und zurückschicken - Annahme verweigert, da desinteressiert.
Vielleicht bekommt sie ja als Ersatz einen schönen Orden, wenn der Kriegsverbrecher Benjamin Netanjahu trotz Haftbefehls nach Deutschland kommt. Unser Kanzler hat ihn ja eingeladen.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
Wer waren noch mal die Werteverteidiger, denen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte am Herzen liegen? Ach ja, richtig, die EU und ihre Mitgliedstaaten – behaupten diese zumindest bei jeder Gelegenheit. Besonders gerne dann, wenn es darum geht, mit dem Finger auf andere Staaten zu zeigen und diese zu maßregeln. Man selbst hat natürlich eine blütenweiße Weste. Doch so langsam sollten die EU und ihre Mitglieder daran gehen, sich ein neues Gewand zuzulegen. Das alte ist schon so zerschlupflöchert und verschmutzt, dass für eine andersartige Aufmachung weit weniger Propaganda- und Zensurmaßnahmen nötig wären.
Diese Woche kam ein neuer Schandfleck hinzu: In einem offenen Brief fordern neun EU-Länder auf Initiative von Dänemark und Italien, die EU-Menschenrechtskonvention doch bitte nicht überzubewerten. Auch soll die Justiz, in diesem Fall der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, in engere Schranken verwiesen werden. Schließlich sind Gerichte, die auf der Grundlage existierenden Rechts Grenzen setzen, äußerst lästig.
Jetzt kann man sich ja die Maske runterreißen und von der Leyen kann zeigen, wem sie ihr Stühlchen verdankt.
Wenn sie ein Rückgrat hätte, dann würde sie den Friedensnobelpreis einpacken und zurückschicken - Annahme verweigert, da desinteressiert.
Vielleicht bekommt sie ja als Ersatz einen schönen Orden, wenn der Kriegsverbrecher Benjamin Netanjahu trotz Haftbefehls nach Deutschland kommt. Unser Kanzler hat ihn ja eingeladen.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
einverstanden