Auch Richter können Denken

Nötigung -
OLG Karlsruhe hebt Freispruch gegen Klimaaktivisten wegen Beteiligung an Straßenblockaden auf
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Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat ein freisprechendes Urteil des Amtsgericht Freiburg gegen einen Klimaaktivisten wegen seiner Beteiligung an drei Straßenblockaden aufgehoben.
Die Amtsrichter meinten, die Taten des Klima…isten seien nicht verwerflich gewesen.
Die Richter des OLG hielten dagegen:
Der Begriff der Verwerflichkeit sei nicht im Sinne eines moralischen Werturteils zu verstehen, sondern meine sozialwidriges Verhalten.
- In diesem Rahmen seien auch die Auswirkungen auf betroffene Dritte und deren Grundrechte zu berücksichtigen.
- Abschließend hat der Senat darauf hingewiesen, dass ungeachtet der noch im Einzelnen zu treffenden Feststellungen bei einer unangekündigten Blockade einer Hauptverkehrsstraße über einen nicht unerheblichen Zeitraum, … die Verneinung der Verwerflichkeit eher fernliegen dürfte.

Hoffentlich stecken sich diese Worte höherer Richter nicht nur die Freiburger Amtsrichter hinter den Spiegel.